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Impfpflicht in der Pflege
#11
Der Krieg gegen die Ungeimpften ist verloren

Vorbemerkung: Das ist ein Meinungsbeitrag des geimpften australischen Autors Peter Chris in der deutschen Übersetzung. Es handelt sich dabei um eine Adaptierung des Originalartikels von Susan Dunham aus Kanada „What We Learned From Hating the Unvaccinated“ (Was wir vom Hass auf Ungeimpfte gelernt haben).
Hier sind das Original von Susan Durham und die Adaptierung von Peter Chris.
Wäre Covid ein Schlachtfeld, wäre es noch warm von den Leichen der Ungeimpften. Zum Glück lässt der Druck nach und beide Seiten des Krieges kehren zur neuen Normalität zurück.

https://tkp.at/2022/06/22/der-krieg-gege...-verloren/
 
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#12
https://7argumente.de/grobe-fehler-in-pe...tsanalyse/

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht beruht auf groben methodischen Fehlern des Paul-Ehrlich-Instituts
 
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#13
Ende der sogenannten Impfpflicht in Sicht

In einem aktuellen Gesetzesentwurf (Drucksache 20/2573) hat die Ampelkoalition die Aufhebung des §20a IfSG vorgeschlagen. Das würde ein Ende der sog. einrichtungsbezogenen "Impfpflicht" bedeuten‼️

Wenn dieser Gesetzesentwurf mit den Stimmen der mehrheitsfähigen Ampel-Koalition durchgeht, wäre das ein riesiger Erfolg des anhaltenden Protestes des Gesundheitswesens!

https://dserver.bundestag.de/btd/20/025/2002573.pdf
 
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#14
Pflegenotstand führt Impfpflicht ad absurdum Geimpfte mit positivem Test dürfen arbeiten, negativ getestete Ungeimpfte sind verpönt
Der massive Personalengpass in den Kliniken spitzt sich zu. Gesundheitsminister Lauterbach beharrt trotzdem weiterhin auch für symptomlos positive Getestete auf seiner Quarantänepflicht. Die Folgen stellen die bisherige Corona-Politik infrage. Von Daniel Weinmann.
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#15
Italien: Gericht hebt Berufsverbot für ungeimpfte Psychologin auf, “Einzelne opfern ist Nazi-Faschismus”

In so klaren, deutlichen, ja brutalen Worten hat dies wohl noch kein Gericht festgestellt. Das Berufsverbot für eine Psychologin in der Toskana wurde von der Richterin Susanna Zanda in Florenz als diskriminierend aufgehoben. Es wird speziell auf die Erfahrungen aus dem Nazi-Faschismus hingewiesen, wo einzelne für die Interessen des Kollektivs geopfert wurden. Zudem erklärte das Gericht, die Impfung wäre experimentell und würde die DNA verändern.
Immer mehr Gerichtsurteile aus Italien zeigen, dass die Freiheit dort noch nicht aufgegeben wurde. Die Richterin Dr. Suzanna Zanda urteilte (Geschäftszahl N.T.G. 2022/7360), dass der Ausschluss einer Psychologin aus ihrem Berufsverband (vergleichbar mit der Ärztekammer) rückgängig zu machen ist. Hintergrund der Maßnahme war das italienische Impfpflicht-Gesetz für Mitglieder der Gesundheitsberufe. Mainstream-Medien sind aufgrund des Urteils und vor allem aufgrund der verwendeten Formulierungen außer sich.

Als Prämisse widmete sich das Gericht einigen Grundrechten:
Die Aussetzung der Berufsausübung birgt die Gefahr, dass die primären Vermögenswerte des Einzelnen, das Recht auf Unterhalt und das Recht auf Arbeit gemäß Art. 4 verstanden als Ausdruck der Freiheit und Würde des Menschen, garantiert durch die Bedürftigkeitsfreiheit verletzt werden.
Die Richterin verfügte die sofortige Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit. Die Behandlung der Psychologin wäre Diskriminierung:
Nach den Erfahrungen des Nazi-Faschismus ist es nicht erlaubt, einen Einzelnen einem wahren oder vermeintlichen kollektiven Interesse zu opfern, noch ist es erlaubt, jemanden invasiven medizinischen Behandlungen – ohne seine freie und informierte Zustimmung – zu unterziehen.
Eine freie und informierte Zustimmung wäre im vorliegenden Fall aber gar nicht möglich:
wenn die Bestandteile der Seren und der Mechanismus ihrer Wirkungsweise, wie in diesem Fall, nicht nur durch Geschäftsgeheimnisse, sondern unverständlicherweise auch durch „militärisches Geheimnis“ gedeckt sind.
Weiters weist die Richterin auf Nebenwirkungen mit Todesfolge hin:
Die Bestandteile der Seren und die mittel- und langfristigen Wirkungen sind nicht bekannt, wie von den Herstellern selbst beschrieben, während bekannt ist, dass sie innerhalb kurzer Zeit bereits Tausende von Todesfällen und schwerwiegenden unerwünschten Ereignissen verursacht haben.
Auch die Wirksamkeit stellt das Gericht – wohl auf Basis internationaler Daten – in Frage:

… eine unbestreitbare Diskriminierung gegenüber geimpften Kollegen, die bei gleicher Wahrscheinlichkeit, sich anzustecken und das Virus zu übertragen, weiterarbeiten können
Wenn das Ziel der Impfplicht-Gesetzgebung Vorbeugung von Krankheiten und Gewährleistung von Sicherheitsbedingungen im Gesundheitssektor wäre, dann ist dieses Ziel auf diesem Weg unerreichbar. Stattdessen habe die Impfung das genaue Gegenteil erreicht, nämlich eine Ausbreitung der Infektion mit der Bildung multipler Virusvarianten. Dies würden die Daten der italienischen Behörde AIFA zeigen. Zudem käme es unter dreifach Geimpften zu zahlreichen Todesfällen.
Ebenso wurde festgehalten, dass die “experimentellen Injektionsbehandlungen”  irreversible Veränderungen der DNA verursachen können.....

https://report24.news/italien-gericht-he...d_id=19148
 
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#16
„Gefährlicher Blindflug“

Oppositionspolitiker fordern Ende der Corona-Impfpflicht in Pflege


26.07.2022

Berlin. Die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal sollte nach Ansicht von Oppositionspolitikern zum Jahresende auslaufen. Der Gesundheitsexperte der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU) sagte der „Welt“, die Bundesregierung könne weder angeben, wie sich die Impfpflicht vor Ort auswirke, noch habe sie Zahlen zur Abwanderung aus dem Pflegeberuf. „Wenn dieser gefährliche Blindflug weitergeht, spricht alles dafür, die einrichtungsbezogene Impfpflicht am Ende des Jahres nicht zu verlängern.“ Sorge forderte, vulnerable Gruppen in den Einrichtungen mit gezielten Impf- und Testkonzepten zu schützen. „Diese dürfen allerdings nicht zu mehr Bürokratie und Belastungen für das Pflegepersonal führen“, mahnte er.
Der Linke-Politiker Ates Gürpinar sagte der „Welt“: Eine Fortführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zur Eindämmung der Pandemie ist sinnlos.“ Zugleich betonte er, dass Impfungen ein wichtiger Baustein für den Kampf gegen Corona seien – neben Hygienevorschriften, Schutzausrüstung, Luftfiltern und Tests.
Ampel will Impflicht „zu gegebener Zeit diskutieren“
Vertreter der Regierungsfraktionen reagierten zurückhaltend. Der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann sagte: „Das epidemiologische Geschehen, erhältliche Varianten-Impfstoffe und selbst die aktuelle Variante des Sars-CoV-2 werden wichtige Faktoren in dieser Diskussion sein.“ Die SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens sagte laut „Welt“. „Diese Frage werden wir zu gegebener Zeit in der Koalition diskutieren.“ Die Impfung senke das Ansteckungsrisiko und könne schwere Krankheitsverläufe beim Personal verhindern – dies hätten auch Experten im Gesundheitsausschuss berichtet.

https://web.archive.org/web/202207260719...5MHVA.html
 
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#17
Über 400 Ärzte und Pflegekräfte schreiben Ramelow: „durch Ihr Handeln gefährden Sie die Gesundheit von Menschen in einem bislang unbekannten Maße“

In Thüringen wenden sich über 400 Ärzte und Pflegekräfte an den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und die gesamte Landesregierung. Tagtäglich erleben sie die Folgen der Impfung hautnah – in Form von schweren Impfnebenwirkungen und „Impfversagern“. Sie fordern nichts anderes, als einen offenen Dialog über diese Thematik und das Zurücknehmen der einrichtungsbezogenen (quasi) Impfpflicht. Währenddessen zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage, wie man dort solche Thematiken angeht: mir purer Ignoranz.

mehr https://corona-blog.net/2022/08/01/ueber...ten-masse/
 
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#18
Einrichtungsbezogene Impfpflicht wird nicht verlängert – Lauterbach besiegt
13. September 2022von Thomas Oysmüller2
Die Impfpflicht in Spitälern und Pflegeheimen wird spätestens Ende Dezember auslaufen, auch wenn das Gesundheitsministerium noch bedeckt bleibt, dürfte die Entscheidung bereits feststehen. 
Laut „pflegen-online“ gibt das Lauterbach-Ministerium nach. Die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ für Spitäler und Seniorenheimen mit Ende des Jahres auslaufen. Viele Bundesländer konnten sie ohnehin gar nicht wirklich umsetzen, da die Menschen im Betrieb ohne Impfung zu wichtig sind. Doch verlängert wird sie vom Bund nicht mehr.
Ende mit Impfpflicht
„Zuverlässige Quellen“ hätten „pflegen-online“ versichert, dass der Bund beschlossen habe, die Teil-Impfpflicht auslaufen zu lassen. Die Verlängerung, die anstehen würde, wird also nicht umgesetzt. Für Karl Lauterbach, der ungeimpfte Pflegekräfte bei einem Auftritt auch schon beschimpft hat („Sie haben gar nichts geleistet“), eine große Niederlage. Damit wird auch das Versagen der Impfung – zumindest indirekt – eingestanden.
Eine zentrale Frage ist, sofern die Impfpflicht nicht verlängert wird, wie dann die Aufarbeitung aussieht. Ungeimpfte Pflegekräfte wurden mit Bußgeldern und Betretungsverboten verboten belegt. Werden die Strafzahlungen zurückbezahlt? Bekommen die Arbeiter Entschädigungen für die Betretungsverbote?
Plötzlich alle einig
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht war jedenfalls ein beispielloser Fehlschlag und Anschlag durch die Politik. Jetzt sagen auch Grüne, wie etwa Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnenmacher, dass die Fortführung der Impfpflicht „nicht sinnvoll“ sei, „da diese nicht in eine allgemeine Impfpflicht eingebettet ist, und sie auch in der Praxis schwer umzusetzen ist“. Gleich sieht man das in Berlin und plädiert für Ende mit 31. Dezember.
Egal welche Partei: Was die Impfpflicht angeht sind sich die Gesundheitsminister der Länder einig. So sagte etwa das SPD-Sozialministerium Sachsen:  „Eine Verlängerung der Teil-Impfpflicht über Ende 2022 hinaus lehnen wir ab. Wir sind dazu bereits seit längerem in Abstimmung mit den anderen Bundesländern. Daher haben wir auch großes Verständnis für die Sorgen der Landkreise, denen es vor allem um die aktuelle und auch künftige Sicherstellung der Versorgungssicherheit geht.“

Die Impfpflicht in den Spitäler machte die Situation bekanntlich gar nicht leichter. Bayern will die Impfpflicht noch schneller abschaffen, da ab 1. Oktober eigentlich nur drei Stiche gelten würden – obwohl drei Monate später das Gesetz dann ohnehin aufgehoben wird.
Lauterbach unter Druck
Bodo Ramelow (Linke) sagte schon vor einigen Wochen: „Das einzige Ergebnis ist, dass wir den Unfrieden per Amt in die Einrichtungen tragen. Das finde ich unerträglich.“
Was man dabei erkennen kann: Lauterbach steht nicht durch die außerparlamentarische Opposition unter Druck. Auch auf parlamentarischer Ebene schwimmen ihm die Felle davon. Zuletzt sagte er: „“Die Hälfte der Bevölkerung denkt, wenn ich weg wäre, wäre auch die Pandemie verschwunden.“ Er gibt noch nicht zu, dass die Impfpflicht bald fällt. Aktuell werde sie „politisch erörtert“, sagte sein Ministerium gegenüber „pflege-online“.

mehr https://tkp.at/2022/09/13/einrichtungsbe...h-besiegt/
 
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