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Rechtsanwältin Beate Bahner aus Heidelberg
#1
Zitat:



Sie ist die mutigste Frau Deutschlands: Rechtsanwältin Beate Bahner aus Heidelberg hat nicht nur Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die rechts- und verfassungswidrigen Maßnahmen im Zusammenhang mit der angeblichen Corona-Epidemie eingereicht.

Sie ist auch an die Öffentlichkeit gegangen, um die Klage zu erläutern und die Menschen in Deutschland zu einer Demonstration aufzurufen.
Dafür wurde sie bereits von der Polizei eingeschüchtert.
Diese Frau braucht unsere sofortige Unterstützung – und Sie brauchen doch sicher einen Osterspaziergang.
Wie wärs, wenn Sie an den Osterfeiertagen Ihre Kirche besuchen würden? Spaziergänge sind nicht verboten (das Verbot ist ohnehin rechtswidrig). Polizeibeamte, die Sie aufhalten, machen sich strafbar. Alles Weitere im Video.

Beate Bahner - Eilantrag Bundesverfassungsgericht
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#2
10. April 2020 um 11:37
 
Die Website von Beate Bahner ist wieder erreichbar. Auch ihre ausführliche rechtliche Erklärung zur Verfassungswidrigkeit der von den Regierungen verhängten Maßnahmen.
http://www.beatebahner.de/
http://beatebahner.de/lib.medien/Erklaer...4.2020.pdf
Übersicht der Erklärung von Beate Bahner
Die Corona-Verordnung der Landesregierung Baden-Württemberg
1.1 Begründung für den Erlass der Landesregierung Baden-Württemberg
1.2 Verantwortung und Opferbereitschaft aller Bürger
1.3 Die Landesregierung ist nicht zum Erlass der Verbote befugt
1.4 Beschränkung fast aller Grund- und Freiheitsrechte der Bürger
1.5 Alle Corona-Verordnungen sind sofort außer Kraft zu setzen
Das Infektionsschutzgesetz ist keine Rechtsgrundlage für Shutdown
2.1 Sinn und Zweck des Infektionsschutzgesetzes
2.2 Meldepflichtige Krankheiten und Nachweise von Krankheitserregern
Maßnahmen zur Verhinderung von Epidemien
3.1 Anordnung von Schutzmaßnahmen nur gegenüber Kranken, Krankheitsverdächtigen,
Ansteckungsverdächtigen oder Ausscheidern
3.2 Maßnahmen gegenüber gesunden Dritten nur im engen Ausnahmefall
3.3 Die Masernentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
3.4 Landesweite Schließung von Einrichtungen und Geschäften ist rechtswidrig
3.4.1 Tätigkeitsverbote nur gegenüber Kranken, Krankheitsverdächtigen,
Ansteckungsverdächtigen oder Ausscheidern
3.4.2 Schließung von Geschäften und Einrichtungen nur ausnahmsweise möglich
3.4.3 Schließung nur bei Krätzmilben und Kopfläusen
3.5 Schließung ist schwerer verfassungswidriger Eingriff in die Berufsfreiheit
Infektionsschutzgesetz verpflichtet zur Eigenverantwortung
4.1 Übertragung von Covid 19 durch Tröpfcheninfektion
4.2 Empfehlungen der Bundeskanzlerin befolgen
4.3 Recht jedes Bürgers zur Immunisierung
4.4 Bei Epidemien werden die Kranken isoliert, nicht die Gesunden
Corona-Verordnung verstößt eklatant gegen das Grundgesetz
5.1 Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Landesregierungen
5.2 Shutdown ist der größte Rechtsskandal der Geschichte
5.3 Straftatbestände der Landesregierung und der Polizei
5.4 Recht zum Widerstand wegen Demonstrationsverbot
5.5 Bußgeldbescheide und Festnahmen sind rechtswidrig
Aufforderung an die Bundeskanzlerin und an alle Regierungschefs
Bundesweite Demonstration am Ostersamstag um 15 Uhr
Meine berufsrechtliche Pflicht zur verfassungsrechtlichen Überprüfung
 
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#3
Der Kriminalhauptkommissar schaltet erstmal ab
Der Fall Beate Bahner – also jener Anwältin, die gegen die Grundrechtsverletzungen durch den Corona-Notstand per Infektionsschutzgesetz Verfassungsklage erhoben und zum Anmelden von Demonstrationen am Karsamstag aufgerufen hatte, weshalb der Staatsschutz gegen sie ermittelt – gibt es Neuigkeiten. Wie berichtet, war ihre Webseite am gestrigen Vormittag plötzlich nicht mehr erreichbar. Ohne Ankündigung oder gar Begründung war sie abgeschaltet worden. Im Nachhinein erhielt Frau Bahner dann ein kurzes Schreiben eines Kriminalhauptkommissars der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg:
„Sehr geehrte Frau Bahner
Da ich zu keinem Zeitpunkt einen persönlichen Kontakt aufnehmen konnte, teile ich Ihnen auf diesem Wege mit, dass aufgrund der von Ihnen initiierten öffentlichen Aufforderung zu Straftaten (bundesweite Versammlungen am Ostersamstag um 15 Uhr, trotz Verbotes) die Webseite www.beatebahner.de vorübergehend abgeschaltet wird. Ein entsprechender Antrag wurde der Firma 1&1 Telekommunikation SE übersandt.
Mit freundlichen Grüßen
(Name), KHK“
Kann ein Kriminalhauptkommissar einfach so eine Webseite abschalten lassen? Augenscheinlich, aber immerhin nicht dauerhaft. Einen Tag nach der Abschaltung war die Seite heute Mittag wieder erreichbar, inklusive der Erklärung, wegen der der Staatsschutz gegen Beate Bahner ermittelt. Für Mittwochmittag ist Bahner zur Beschuldigten-Vernehmung vorgeladen worden.

https://www.achgut.com/artikel/der_krimi...erstmal_ab
 
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#4
[Bild: EVRa8vqWAAgkWJl?format=jpg&name=large]

Schwache Reaktion der Anwältin gleich ihre Zulassung abzugeben.Sollen etwa mit der ganzen Aktion andere davon abgehalten werden, selbst Beschwerden und Klagen einzureichen?
 
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#5
(10.04.2020, 23:52)Rundumblick schrieb: Schwache Reaktion der Anwältin gleich ihre Zulassung abzugeben.Sollen etwa mit der ganzen Aktion andere davon abgehalten werden, selbst Beschwerden und Klagen einzureichen?

Ich denke es ist nicht ganz fair hier noch nachzutreten. Sie hat maximalen Einsatz mit voller Konsequenz auf Ihre berufliche Existenz gezeigt.
Ich denke Dankbarkeit und Demut ist hier eher angebracht.
Das Bundesverfassungsgericht hat ihren Antrag abgeschmettert.
Zitat:Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

Mit der Gefahr einer Straftat bezichtigt zu werden ist sie vermutlich dem Schritt nur zuvorgekommen.

Zitat:Rücknahme und Widerruf der Zulassung

(1) 1Die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft ist mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen, wenn Tatsachen nachträglich bekannt werden, bei deren Kenntnis die Zulassung hätte versagt werden müssen. 2Von der Rücknahme der Zulassung kann abgesehen werden, wenn die Gründe, aus denen die Zulassung hätte versagt werden müssen, nicht mehr bestehen.

(2) Die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft ist zu widerrufen,

1. wenn der Rechtsanwalt nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ein Grundrecht verwirkt hat;
2. wenn der Rechtsanwalt infolge strafgerichtlicher Verurteilung die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat;

...

Nun es gibt sicherlich noch mehr RAs in diesem Land, die sich für Ihren und Unseren Rechtsstaat einsetzen können.

Nicht zuletzt sind WIR ALLE jetzt gefordert aufzuwachen und zu erkennen was um uns passiert.
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#6
Die Rückgabe der Zulassung dürfte eine verständliche aber auch überzogene Übersprungshandlung sein.
Rechtsanwalt bedeutet Organ der Rechtspflege, somit hat sie nach den standesrechtlichen Vorgaben gehandelt und wurde abgeschmettert, somit ist ihr Eid in Rauch auf gegangen, was aber nicht bedeutet, dass sie kein Rechtsemfinden mehr hat.

INP
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#7
Anwältin gibt Zulassung zurück

Eilantrag gegen Corona-Maßnahmen vor Bundesverfassungsgericht gescheitert

Die Anwältin Beate Bahner wollte mit einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht die Verbote im Rahmen der Corona-Schutzmaßnahmen stoppen. Die Verfassungsrichter haben ihn als unzulässig abgelehnt. Vorbehalte gegen die Maßnahmen hat aber auch der Staatsrechtler Dietrich Murswiek. 
(.....)
Bahners Reaktion kann man als überzogen betrachten. Aber auch der emeritierte Professor für öffentliches Recht, Dietrich Murswiek, hatte in Tichys Einblick auf die massive Beschränkung der Fortbewegungsfreiheit und die Freiheit der Wahl des Aufenthaltsortes hingewiesen: »Innerhalb weniger Wochen wurde aus einem Gemeinwesen, das auf seine Freiheitlichkeit stolz ist, ein Staat, der von fundamentalen Freiheiten kaum etwas übrig lässt, ein Staat, der die individuelle Freiheit einem kollektiven Ziel in einem Maße unterordnet, das man in demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnungen sonst nicht kennt.«
Murswiek ist der Auffassung, dass all dies nicht mehr mit der Verfassung vereinbar ist. »Der Notstand entbindet die Staatsorgane nicht von der Beachtung des Rechts. Auch im Notstand gilt die Verfassung, wenn auch mit modifizierten Regeln.«
Der Gesetzgeber könne zwar grundrechtlich geschützte Freiheiten einschränken, soweit dies zur Verwirklichung von Gemeinwohlszielen geboten ist. Doch: »Entscheidend ist, ob die zum Schutz vor dem Corona-Virus ergriffenen Maßnahmen zur Erreichung dieses Ziels erstens geeignet und zweitens erforderlich sind und ob sie drittens auch im Sinne einer Vorteils- und Nachteilsabwägung dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entsprechen.«
Der Staat habe die Rechtfertigungs- und Begründungslast, wenn er die Freiheit einschränke. »Dieser Rechtfertigungspflicht sind Bundesregierung und Bundestag nicht nachgekommen. Sie haben bisher nicht erklären können, warum die nie dagewesenen Freiheitseinschränkungen jetzt notwendig sein sollen. Sie haben sich vom Robert-Koch-Institut die Agenda diktieren lassen. Und sie haben nicht das getan, wozu Politiker eigentlich da sind: Sie haben es unterlassen, die notwendige Abwägung zwischen Virus-Schutz und anderen Gemeinwohlbelangen zu treffen.«
Das heiße nicht, dass alle zum Schutz gegen Covid-19 erlassenen Freiheitsbeschränkungen sofort ersatzlos aufgehoben werden müssen. Aber der völlige Shutdown weiter Teile unseres Wirtschafts- und Kulturlebens sei zu beenden.
Die Freiheitsbeschränkungen müssten aufgelockert und soweit wie möglich durch Maßnahmen ersetzt werden, die gezielt dem Schutz der Risikogruppen dienen. Nur so könne die Verhältnismäßigkeit und damit die Verfassungsmäßigkeit der Coronaschutzpolitik wiederhergestellt werden. Das Ziel, die Kurve der Covid-19-Erkrankungen abzuflachen, darf nicht – wie Jan-Erik Schirmer es formuliert hat – dazu führen, dass „danach nur noch die Feststellung bleibt, dass alles platt ist“.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-s...scheitert/
 
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#8
(11.04.2020, 18:49)Rundumblick schrieb: Anwältin gibt Zulassung zurück

Eilantrag gegen Corona-Maßnahmen vor Bundesverfassungsgericht gescheitert

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-s...scheitert/


einige Kommentare:

Ralf Poehling
Zitat:“Sie erfülle mit ihrem Antrag mehrere Voraussetzungen der Zulässigkeit nicht: Sie konnte nicht direkt vors Bundesverfassungsgericht ziehen, um „die Corona-Regeln in allen Bundesländern bis zur Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug“ setzen zu lassen, und habe nicht begründet, wieso sie nicht in ihrem Bundesland Baden-Württemberg klagt, das die Corona-Regeln erlassen hat, die sie betreffen.“
Sehr interessant. Das BVerfG erklärt also ganz offiziell die Länder für zuständig und nicht den Bund. Das ist eigentlich gut so.
Es stellt sich dann nämlich die Frage, was die Verantwortlichen in Baden-Württemberg reitet, mit Frau Bahner so hart ins Gericht zu gehen.
Und es stellt sich dann auch die Frage, wer diese harte Reaktion des Landes zu verantworten hat. Etwa die Landesregierung in BaWü?

Epouvantail du Neckar
Habe eben mit einem Freund in Toulon geskypt. Junge, Junge, dort sind vielleicht die Zügel angezogen. Keine Spaziergänge, zum Einkauf im NÄCHST gelegenen Supermarkt ist eine Selbst-Attestation nötig. Anschließend Einlaßkontrolle. Also für die Stadtbewohner nichts mit Supermarkt auf der grünen Wiese. Und alles unter saftigen Strafandrohungen.
.
Bei uns standen sich im Kaufland am Gründonnerstag die Leute auf den Füßen.
———————————————————————————————————
ATTESTATION DE DÉPLACEMENT DÉROGATOIRE
En application de l’article 1er du décret du 16 mars 2020 portant réglementation des déplacements dans le cadre de la lutte contre la propagation du virus Covid-19 : Je soussigné(e), Mme/M. :Né(e) le Big Grinemeurant :certifie que mon déplacement est lié au motif suivant (cocher la case) autorisé par l’article 1er du décret du 16 mars 2020 portant réglementation des déplacements dans le cadre de la lutte contre la propagation du virus Covid-19 :
-déplacements entre le domicile et l e lieu d’exercice de l’activité professionnelle, lorsqu’ils sont indispensables à l’exercice d’activités ne pouvant être organisées sous forme de télétravail (sur justificatif permanent) ou déplacements professionnels ne pouvant être différés ;
-déplacements pour effectuer des achats de première nécessité dans des établissements autorisés (liste sur gouvernement.fr) ;
– déplacement pour motif de santé ;
– déplacements pour motif familial impérieux, pour l’assistance aux personnes vulnérables ou la garde d’enfants ;
– déplacements brefs, à proximité du domicile, liés à l’activité physique individuelle des personnes, à l’exclusion de toute pratique sportive collective, et aux besoins des animaux de compagnie.
Fait à : Le : Signature :

StefanB
Die Begründung des BVerfG zeigt überdeutlich, auf wessen Seite es in Sachen Grundrechten steht. Das Gericht hätte in dieser besonderen Ausnahmesituation ein „klares Zeichen setzen“ können und zwar pro Grundrechte der Bürger und nicht pro repressivem Staat. Erwartungsgemäß (siehe die Besetzung der Richterposten) ist das nicht passiert.
#schland

Hans Brasselfingen
Die Klägerin, vom Staatsschutz verfolgt und zensiert, der einzige Mensch in Deutschland, der sich öffentlich vor Gericht für Freiheit und Verfassung eingesetzt hat, blitzt im Blitztempo ab beim „Verfassungsgericht“- während ALLE Grundrechte willkürlich außer Kraft gesetzt, das Volk eingesperrt und terrorisiert wird, Gegenstimmen zum Schweigen gebracht und mit Zwangspsychiatrie bedroht werden.
Unterdessen werden Menschen auf der Strasse festgenommen, weil Sie Grundgesetze verteilen.
Noch Fragen Kienzle?

rainer erich
Das überrascht nun nicht wirklich. Ueberraschend ist allenfalls die unglaubliche Naivität, mit der selbst kritische Zeitgenossen immer noch an den Rechtsstaat glauben. Es ist hierzulande ohnehin nicht zu vermitteln, dass es angesichts dieser Regimes, ihrer Vorgehen und ihrer Ziele, zur Wiederherstellung von Demokratie und Recht voellig anderer Mittel bedarf. Die Prognose ist klar, sehr schön auch vom Altkommunisten Kretschmann zusammengefasst : Die meisten werden danach (wann immer das ist) aermer sein…. Er selbst, der schon Baden – Württemberg unter Beifall der Schwaben nach unten bewegt hat, die Polit mischpoke und die Verwaltung sicher nicht, aber die, die diese Entourage alimentieren dürfen. Wie es“ rechtlich „läuft, hat Herr Wallasch ja auch aktuell in Sachen „Migrantenkinder “ sehr schön beschrieben. Ich bitte um Realismus. Mit rechtlichen Mitteln ist dieser Gesellschaft nicht beizukommen. Und nun?

(Wer die letzten 15 Jahre in der "Spaßgesellschaft" im "besten Deutschland aller Zeiten", sich mit "Brot und Spielen" füttern ließ und sich mit "Teile und herrsche" hat einseifen lassen, der braucht sich jetzt nicht zu wundern. Der ist selbst schuld und hat es nicht anders verdient. Sterben werden diese Opportunisten für die Freiheit wohl kaum. Für die findet sich immer ein Platz als Bückling und Befehlsempfänger)
 
Antworten
#9
[Bild: attachment.php?aid=2581]

Beate Bahner

Corona Auferstehung Verordnung <pdf>


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#10
Mutig isse ja!
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