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TTIP
JEFTA: Das EU-Freihandelsabkommen mit Japan
Und natürlich ist wieder alles darin enthalten, was man bei CETA und TTIP schon bekämpfen musste: Geheimverhandlungen, private Schiedsgerichte und dem obligatorischen Profit vor Menschenleben. Zitat: „Muss bislang die Unbedenklichkeit von Lebensmitteln vor (!) dem Inverkehrbringen nachgewiesen werden, so könnte die EU künftig die Einfuhr von Hormonfleisch nur dann verbieten, wenn Gesundheitsgefahren wissenschaftlich zweifelsfrei erwiesen sind.“ Und schlimmer noch: „Bestehende europäische Verbote könnten mit Hilfe der Schiedsgerichte als Profitbehinderung aus dem Weg geräumt werden.“
Kaum wurde ACTA erfolgreich bekämpft und TTIP (vorerst) auf Eis gelegt, kamen CETA und TISA hinterher, mit dessen Hilfe die Bevölkerung unter die Herrschaft der Grosskonzerne und ihrer Geldeliten gedrückt werden soll. Und genau dafür arbeiten tausende Lobbyisten und Juristen rund um die Uhr (und für gutes Geld), um all diese „Freihandelsabkommen“ zu schreiben. Es ist ein niemals endender Dauerangriff gegen unsere Reste an Demokratie, der hier läuft – ein Klassenkampf von oben – den wir verlieren werden. Weil der Deutsche lieber gegen Flüchtlinge und Arbeitslose hetzt, als sich gegen diejenige Geldelite aufzulehnen, die ihn tatsächlich plündert.
Man sagt immer, aus der Geschichte lernt man. Der Deutsche ist damit aber garantiert NICHT gemeint.

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