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Frankreich - Opposition auf der Straße
#1
Frankreich: Die Opposition auf der Straße gegen Macron

24. November 2018  Thomas Pany

Der Protest der Warnwesten richtet sich nun deutlicher gegen den Staatspräsidenten

Die Opposition werde auf der Straße stattfinden, sagte man, als Macron den Präsidentschaftswahlkampf gewonnen hatte und seine Partei die Mehrheit im Parlament. Es gab aber viele, die gar nicht zu den beiden Wahlen gingen oder als sichtbaren Protest leere bzw. ungültige Stimmen abgaben: Das war eine deutliche Bekundung der Unzufriedenheit mit den Alternativen. Dank der deutlichen Mehrheit der abgegebenen Stimmen konnte Macron dies verdrängen.
Nun geht das nicht mehr so leicht. Zwar hatte seine Regierung die erwarteten Demonstrationen zum Arbeitsrecht gut im Griff. Es drohte keine Gefahr. Die Regelungen liefen im üblichen Format, in dem Gewerkschaften eine traditionell wichtige Rolle spielten. Diese Oppositionsbewegung verpuffte fast wirkungslos. Die Verhandlungen mit den Gewerkschaften, zu denen Macron zum Teil sehr gute Verbindungen hat, erbrachten hier und da Korrekturen, aber nichts Entscheidendes in der Wahrnehmung der nicht so gut gestellten Schichten.
Deren Unzufriedenheit zeigt sich nun in den Aktionen der gelben Warnwesten ("gilets jaunes"), bei denen die Gewerkschaften auf Distanz gingen, was zu Unsicherheiten führt - nicht nur was die fehlenden Verantwortlichen betrifft, an die sich die Ordnungskräfte auf der Straße richten konnten. Mit den gewerkschaftlich organisierten Protesten oder Demonstrationen war auch das einfacher. Auch in der Leitung ganz oben tut man sich schwer.
Die Regierung hat noch kein Format gefunden, mit dem Protest umzugehen. Die Linke übrigens auch nicht, abgesehen von Mélenchon, dem Wortführer der Bewegung "La France insoumise", der auf Twitter nun deutlich Sympathie zu erkennen gibt. Reaktionen etwa von den Kommunisten sind harmlos. Die Sozialdemokarten vom PS habe sich noch überhaupt nicht groß in der Sache gezeigt.
Dabei gesteht man auch links von der Mitte ein, dass das soziale Anliegen der Warnwesten-Proteste begründet ist. Es geht um die den Franzosen so wichtige Kaufkraft, dass sie immer weniger Geld für Grundlagen, für Miete, Strom, Lebensmittel und Treibstoff für die Fahrten zur Arbeit und zum Einkaufen zur Verfügung haben und der Kampf am Monatsende immer schwieriger wird. Paris würde bei den Reformen nicht erkennen wollen, was draußen passiert....

weiter > https://www.heise.de/tp/features/Frankre...32118.html

Kommentare:

Der Ausnahmezustand schwebt in der Luft

Eine gefährliche Lage, wenn der Protest alle Schichten in der Bevölkerung erfasst hat.
Es ist nicht bloß eine Demonstration die sich in nächster Zeit einfach wieder auflöst sondern eher der Beginn eines lang gezogenen Aufstandes der sich zu einer ernsten Gefahr für das neoliberale System den Präsidenten auswirkten könnte.

Die Leute haben zu Recht "die Schnauze voll" von einer Elite, welche den Staat als ihre betriebliche Aktiva betrachten mit der sie nach Gutsherrenart verfahren können, durch ihren Adlatus, den jeweiligen Staatspräsidenten und die gekauften Gewerkschaften.
Die Gesamtperspektive ergibt enorme Verwerfungen in England mit einem fast unmöglich gewordenen Brexit, Zoff zwischen Italien und der EU, und in Deutschland wachsende Ungereimtheiten mit dem Unvermögen einer seit über drei Legislaturperioden regierendem Neoliberalismus, der sich ständig von anderen Cum ex Plünderungen durch irgendwelche Finanzhaie überrascht zeigt. 
Es regiert in Europa ein System, das über Organisationen von den Gewerkschaften bis NGOs , die alle vorgeben das Beste für ihre Mitglieder zu wollen, in stillem Einvernehmen die Bürger regelrecht ausplündern, sich das Meiste unter den Nagel reisen. 
Die individuelle Selbstbestimmung des einzelnen Bürgers und die echte Teilhabe an politischen Entscheidungen werden dem Bürger verwehrt, Demokratie endet hier nicht nur an den Fabriktoren der Profite.
Gängelung und Bevormundung äußerst sich vor allem durch die wirtschaftliche Knebelung des Bürgers, und findet hier die volle Unterstützung der Wirtschaftsverbände und der Gewerkschaften und der Parteien. Alles Gebilde einer Zeit, die schon längst überholt ist.
Den Rest krallen sich andere Institutionen, von Versicherungen bis zu den Sozialverbänden und staatlichen Institutionen, Unternehmen, Banken.

Alle haben da ein Ziel: den Unmut zu kanalisieren, den Bürger zu täuschen und ihre eigenen Pfründe zu sichern.
Wir brauchen aber ein System, das auf den einzelnen Bürger ausgerichtet ist, diesem Kapital und die volle Verantwortung zu führt. Dazu muss der aber auch ausgestattet werden. Es kann nicht sein das sich die vermeintlich tragenden Institutionen der Gesellschaft alles unter den Nagel reisen weil sie vorgeben eine Verantwortung zu tragen die sie tatsächlich von der Haftung her gar nicht tragen können.

Die Bürger wachen auf, offensichtlich in Frankreich zuerst. Es wird auch Zeit!


Warum wurde Macron gewählt?
Weil er es gegen Le Pen in die Stichwahl geschafft hat.
Es lagen damals vier Kandidaten ganz dicht beieinander. Er wäre vielleicht gar nicht gewählt worden, wenn es jemand anderes als Le Pen auf Platz zwei geschafft hätte.
Aus Überzeugung wurde er nicht gewählt.


Macron will die Lage der schlecht Verdienenden verbessern
Da ist der Aufschlag auf Benzin- und Dieselpreise natürlich ein perfektes Mittel. Sollen sie halt Kuchen essen. Der Typ ist komplett größenwahnsinnig.


Kein Wort zum Auslöser der Unruhen im Artikel!
Die Wutrede von Jacline Mouraud im Wortlaut (klasse):
https://www.achgut.com/artikel/heute_ste...m_wortlaut
https://derstandard.at/2000092125916/Jac...lben-Weste
Diese Demos sind wohl nicht von Soros organisiert.
Es gibt auch hierzulande viele gelbe Westen!


Es geht los!
"Solidarität
mit
Frankreich und Belgien
Auch wir haben 1000 Gründe
MACH MIT!"

Was ist los?
In Frankreich gehen große Teile der Bevölkerung auf die Straße.
Wie überall leiden sie unter einer Regierung, die nur die Interessen einer reichen Machtelite vertritt, die von Menschen wie Dir und mir bezahlt wird und die unser Leben immer unerträglicher macht.
Les gilets jaunes sind eine echte Graswurzelbewegung, keine Partei, keine Gewerkschaft, keine NRO (Nichtregierungsorganisation) hat diesen Protest organisiert und trotzdem oder vielleicht deshalb stehen 75% der Franzosen hinter dieser Bewegung.
MACRON SOLL ZURÜCKTRETEN..
Heute wurde eine erste gelbe Weste in Rostock gesichtet.
Lasst uns zusammenstehen, auch in Belgien gehen die Menschen mit gelben Westen auf die Straße.
Beteiligt Euch, aus Solidarität mit den Franzosen und Belgiern, aber auch wir haben 1000 Gründe der Bundesregierung die gelbe Weste zu zeigen.
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=...=3&theater

[url=https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fvini.oeyny%2Fposts%2F1979768605402977&width=500"]https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fvini.oeyny%2Fposts%2F1979768605402977&width=500"[/url]
den zweiten Link bitte teilen,teilen, teilen!!!


Ich glaube hier findet was qualitativ Neues statt
Laut den Videos in
https://www.welt.de/politik/ausland/arti...emend.html

steht der 'alte weiße Mann' auf.
Ich will sagen: 
Da demonstrieren grauhaarige Menschen und werden von der Polizei verprügelt.


(zum letzteren bräuchte es gelbe Warnwesten mit französischer Aufschrift)
 
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