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Bundestagsuntersuchungsausschuss "Breitscheidplatz"
#21
Mich würde ja interessieren, wer auf den Fotos an der Wand zu sehen ist. Wenn ich einfach nur vergrössere, wird es zu unscharf.
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#22
Ausschuss untersucht frühe Phase des Aufent­haltes des Attentäters

Der Ausschuss untersucht die Frühphase des Deutschlandaufenthaltes des Attentäters.
© dpa
Der 1. Untersuchungssausschuss („Breitscheidplatz“) will sich in seiner nächsten Sitzung unter Vorsitz von Armin Schuster (CDU/CSU) ein weiteres Mal mit den Umständen beschäftigen, unter denen der spätere Attentäter Anis Amri die Frühphase seines Deutschlandaufenthaltes verbrachte. Dazu sind für Donnerstag, 8. November 2018, drei damals im Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) beschäftigte Zeugen geladen. Ebenfalls fortsetzen will der Ausschuss seine Ermittlungen zur Rolle des Verfassungsschutzes in der Affäre. Die öffentliche Vernehmung beginnt um 12 Uhr im Europasaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses.
Anlaufstelle zahlloser Migranten
Das Berliner Lageso machte im Sommer und Herbst 2015 bundesweit Schlagzeilen als völlig überlastete Anlaufstelle zahlloser Migranten. Der Tunesier Amri, der im Dezember 2016 das bislang opferreichste radikalislamische Attentat in Deutschland verüben sollte, wurde hier damals gleich dreimal als Asylbewerber vorstellig, unter jeweils unterschiedlichen Identitäten.
Am 28. Juli 2015 meldete er sich als angeblicher Ägypter mit dem Namen „Mohammed Hassan“, am 10. September 2015 erschien er wieder im Lageso und gab sich erneut als Ägypter aus, nannte sich diesmal jedoch „Ahmad Zaghloul“, am 10. Dezember 2015 schließlich mimte er einen Palästinenser namens „Ahmad Zarzour“. Jedesmal erhielt Amri eine neue „Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender“ (BüMA).
Mangelhafte technische Ausstattung
Dazu wird der Ausschuss die Zeugen Michael Wolter, Jaquelin Wagner und voraussichtlich Belma Delic anhören, die damals als Beschäftigte des Lageso die unterschiedlichen Meldungen Amris entgegengenommen und bearbeitet haben. Beim ersten Mal Ende Juli 2015 wurde der Tunesier nach Nordrhein-Westfalen weiterverwiesen, wo er sich am 3. August unter dem Namen „Mohammed Hassa“ in Dortmund registrieren ließ. Später wurde er in Nordrhein-Westfalen auch als „Ahmed Almasri“ aktenkundig. Als Amri im September wieder im Lageso auftauchte, lautete die Entscheidung, dass er in Berlin bleiben solle. Beim dritten Mal im Dezember schickte man ihn nach Hamburg, wo er indes nie eintraf.
Dass der Tunesier beim Jonglieren mit erfundenen Identitäten so leichtes Spiel hatte, lag auch an der mangelhaften technischen Ausstattung der Behörde. Die Mitarbeiter des Lageso konnten damals Fingerabdrücke nicht digital fixieren, sondern nur auf Papier. Damit entfiel die Möglichkeit des automatischen Abgleichs in Internet. Über diese Arbeitsbedingungen und über seither womöglich eingetretene Verbesserungen werden die Zeugen dem Ausschuss berichten können.
Zeugen können sich oft nicht erinnern
Ob sie darüber hinaus zur Person des Attentäters viel zu sagen haben, bleibt abzuwarten. In den vergangenen Wochen haben die Abgeordneten mehrere Mitarbeiter von Ämtern, Justiz und Polizei gehört, die Amri in den Anfängen seines Deutschlandaufenthaltes begegnet sind oder sonst mit ihm zu tun hatten, sich jedoch persönlich nicht an ihn erinnern konnten. 
Ein Zeuge erwähnte sogar, er habe erst, als ihn Anfang 2018 eine Einladung zum Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages erreichte, erkannt, dass ihm der berüchtigte Attentäter vom Breitscheidpatz einmal dienstlich über den Weg gelaufen war. Ob die Zeugin Delic aussagen kann oder durch einen Arzttermin verhindert ist, stand im übrigen zunächst noch nicht fest.
Was wusste der Verfassungsschutz?
Eine langwierige Erkrankung hatte bisher auch einen Zeugen mit dem Tarnnamen Eric Rehndorf dem Ausschuss ferngehalten. Rehndorf ist als Referent in der Abteilung 6 des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) für die Auswertung von Erkenntnissen über das radikalislamische Milieu zuständig. Nach Informationen des Ausschusses ist er zwar nach wie vor krankgeschrieben, aber zumindest für eine begrenze Dauer aussagewillig und -fähig. In der Vernehmung Rehndorfs soll es erneut um die Frage gehen, ob der Verfassungsschutz in den Monaten vor dem Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz womöglich mehr über Amri wusste als andere deutsche Behörden, was im Bundesamt bisher bestritten wird. 
Dazu hat der Ausschuss bereits zwei Kollegen Rehndorfs gehört, eine Sachbearbeiterin mit dem Tarnamen Lia Freimuth und den für Auswertung zuständigen Referatsgruppenleiter Gilbert Siebertz. Freimuth hatte im September berichtet, dass der Verfassungsschutz Amri schon seit Januar 2016 auf dem Radar gehabt und auch mit „nachrichtendienstlichen Mitteln“ überwacht habe. Siebertz hatte betont, seine Behörde habe dennoch zu keinem Zeitpunkt mehr über Amri gewusst als die Polizei. Siebertz wird voraussichtlich am Donnerstag erneut in nichtöffentlicher Sitzung vernommen. (wid/01.11.2018)
Zeit: Donnerstag, 8. November 2018, 12 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Interessierte Besucher können sich im Sekretariat des Untersuchungsausschusses unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums und Geburtsorts anmelden (E-Mail: 1.untersuchungsausschuss@bundestag.de, Fax: 030/227-30084). Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.
Liste der geladenen Zeugen 
  • Belma Delic, Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales
  • Eric Rehndorf, Bundesamt für Verfassungsschutz
  • Gilbert Siebertz, Bundesamt für Verfassungsschutz
  • Jaquelin Wagner, Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales
  • Michael Wolter, Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales
https://www.bundestag.de/dokumente/texta...CTgiitRIFw
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#23
Bei Berichten vom Pressereferat des Bundestages immer im Hinterkopf behalten:

dort ist auch der Berliner Mann des Jahres Alexander Heinrich beschäftigt - der erste Notwuf-Absetzer bei der Feuerwehr (MANV am Breitscheidplatz).
Der Tagesspiegel - wo Heinrich gelegentlich auch schreibt, sagt:
"Der erste Anrufer, der am Montagabend um 20.04 Uhr den Notruf der Berliner Feuerwehr wählte, berichtete von einem schweren Verkehrsunfall am Breitscheidplatz."
https://www.tagesspiegel.de/politik/die-...58764.html

Nur mal so als Hinweis: 20.04 im Verhältnis zu 20.01 als erster Anruf seitens der Berliner Polizei. Ja, gehört hier nicht hin. Wer weiß, wo diese Zeit-Sache am besten aufgehoben ist, möge sie dahin kopieren.


Nachtrag: BSB weist im Strang "Alexander Heinrich" darauf hin, dass es da bei dem Bundetags-/Parlaments-Schreiber um eine andere Person gleichen Namens handelt. Okay, danke für den Hinweis. Und dennoch finde ich die Zufälle mit dem Malteser-Ausbilder, der im Bundestag Erste Hilfe unterrichtet, mit dem Tagesspiegel-Schreiber mindestens interessant - so dass wir einer evtl. Vater-Sohn- Beziehung o.ä. nachforschen sollten.
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#24
https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kom...7746/show/
Und Alexander Heinrich erzählt bei spiegel-TV, wie er ZUFÄLLIG als Sani am Ort des Geschehens war und als erster die Feuerwehr hatte benachrichtigen können - zufällig steht er auch im Bundestag für deren Berichterstattung über den Breitscheidplatz im Redaktionsteam.
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#25
https://www.bundestag.de/presse/hib/-/575774
Anschlag auf dem Breitscheidplatz
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage - 26.10.2018 (hib 803/2018)
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#26
(08.11.2018, 11:45)weckrieden schrieb: https://www.bundestag.de/presse/hib/-/575774
Anschlag auf dem Breitscheidplatz
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage - 26.10.2018 (hib 803/2018)

Guter Hinweis weckrieden!
Hier die 'kleine' Anfrage m. 52 Fragen:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/051/1905184.pdf

Ich muss das noch einmal heraussuchen, irgendwo war zu lesen, dass sich Amris Habseligkeiten oder zurückgelassene 7 Sachen sämtlich in Hildesheim befunden haben.
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#27
http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden...im-ausAnis Amri lieferte in Hildesheim Pizza aus

http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden...esheim-aus
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#28
"Dass man sich hauptsächlich auf einzelne Behörden stürzt, ist wirklich auffällig. "

Ja, es raucht einem der Kopf von diesem ganzen Gewirre um BKA, LKA, BfV, BND usw, von einigen Personen wurden auch immer wieder die zu vielen beteiligten Behörden beklagt, die unbedingt zusammengelegt gehören.
Und es war auffällig, daß auch die Opfer immer wieder gegen Merkel und die Regierung protestierten.
Zum einen, weil sie nicht anständig geschützt wurden, zum anderen weil sie nicht genug Geld und Aufmerksamkeit erhielten.
Also einerseits sogar politische Ambitionen....aber gleichzeitig wollen die Opfer und Angehörigen unerkannt und unbehelligt bleiben.
Offene, aber anonyme Briefe im Spiegel, die sich eigentlich nur mit dem Monetären beschäftigten...das hat mich schon angewidert.

War jemand beim Untersuchungsausschuss in Berlin gestern?
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#29
Wahrscheinlich nur Andreas Schwartz, die hier berichtet:

https://www.facebook.com/schwartzbln/vid...DaBdnHFHuM

An dieser Stelle noch einmal dieser Terminhinweis:

https://www.gruene-fraktion-berlin.de/te...gs-auf-dem

Auf dem Podium diskutieren:
  • Benedikt Lux (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus), Mitglied und Sprecher der Fraktion im 1. Untersuchungsausschuss, Sprecher für Innen- und Rechtspolitik
  • Dr. Dirk Behrendt, Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
  • Ulrich Kraetzer, Journalist (Berliner Morgenpost)
  • Astrid Passin, Sprecherin der Hinterbliebenen der Opfer des Terroranschlages vom Breitscheidplatz
  • Andreas Schwartz, Geschädigter, verletzt durch den Anschlag

Moderation: June Tomiak (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus), Mitglied im 1. Untersuchungsausschuss, Sprecherin für Jugend und Strategien gegen Rechtsextremismus

Grußwort: Antje Kapek, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeorndnetenhaus von Berlin

Wir freuen uns auf Euer/Ihr Kommen und bitten um Anmeldung.

Organisation und Kontakt:
Christian Demmelmeier, Referent für parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“
E-Mail: christian.demmelmeier@gruene-fraktion-berlin.de
Tel.: 030/2325-2432
VERANSTALTUNGSORT
Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin, Raum 376
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#30
(08.11.2018, 12:05)weckrieden schrieb: http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden...im-ausAnis Amri lieferte in Hildesheim Pizza aus

http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden...esheim-aus

Da wären wir dann bei der Frage, welcher "Amri" denn dort arbeitete....
da es schon auf den veröffentlichten Fotos 2-3 Personen sind, die uns als Amri verkauft werden,
und das digitale "Einwanderungsland" Deutschland fingerabdrucktechnisch plötzlich wieder im 19. Jahrhundert steht und so über diese einfache und sichere Methode niemand mehr identifiziert werden kann....
nur noch über irgendwelche Formulare...
Amri also gleichzeitig Drogendealer, Islamist, Sozialbetrüger, Pizzabote....gut, daß der Tag nur 24 Std hat :-)
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