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Kommt als nächstes der Auxit/Öxit?
#1
"Ich erwarte, daß Österreich bald aus der EU austreten wird, wegen folgender Aussagen von Spitzenpolitikern, die in strengem Widerspruch zur EU Kommission und Deutschlands Regierung stehen:
http://orf.at/stories/2347199/
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat seine Kritik an der Vorgehensweise der Kommission beim Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada heute bekräftigt. Das in einem schnellen „Ruck-zuck-Verfahren“ durchzusetzen würde die EU viel Glaubwürdigkeit kosten, sagte Kern vor Beginn des zweiten Gipfeltages in Brüssel. „Im Sinne und im Interesse der Kommission darf man sowas nicht tun.“
http://orf.at/stories/2347189/
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat angesichts der Flüchtlingskrise vor einem Auseinanderbrechen Europas gewarnt. Kurz bezeichnete die Flüchtlingspolitik als „dramatischsten Fehler“ der EU.
Das Thema habe die Menschen emotionalisiert und sei am Ende entscheidend für den Ausgang des „Brexit“-Referendums gewesen. Auch in Österreich erwarte man „mehr von Europa“, und das Thema Bewältigung der Flüchtlingsströme stehe „für die Bürger ganz oben auf der Agenda“. Viele Probleme seien in Europa nicht gelöst und die Bürger mit „Durchhalteparolen ruhiggestellt“ worden.
http://diepresse.com/home/politik/innenp...vorstellen
„Wenn die Union sich falsch entwickelt, dann wäre für mich der Augenblick gegeben, wo man sagt: So, jetzt muss man auch die Österreicher fragen.“ Das wäre laut Hofer gegeben, „wenn sie sich zu einer zentralistischen Union entwickelt, statt sich auf die eigentlichen Grundwerte zurückzubesinnen.“
https://www.fpoe.at/artikel/hofer-beharr...-und-ceta/
Der freiheitliche Kandidat für die Bundespräsidentenwahl Norbert Hofer, der die Hälfte der Wählerinnen und Wähler überzeugen konnte, erneuert seine Forderung nach einer verpflichtenden Volksabstimmung zu CETA und TTIP."
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