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......und die Tagesschau schweigt dazu
#1
[/url][url=http://www.rationalgalerie.de/schmock/die-ard-omerta.html]http://www.rationalgalerie.de/schmock/die-ard-omerta.html

Die ARD-Omerta

[b]Das Schweige-Gelübnis der Mafia nennt man Omerta. Wer die ARD ein mafiöse Organisation nennt, könnte sich eine Klage einhandeln. Aber zur Zeit ist im Auftrag der deutschen Regierung eine Möderbande unterwegs, das KSK, das Kommando Spezialkräfte. Eine Truppe, die das lautlose Töten gelernt hat, auch lautes Sprengen und das unheimliche Kidnapping. Diese Truppe ist zur Zeit in Syrien.

[/b]
Über diese deutsche Kriegsbeteiligung wurde das Parlament weder informiert, noch hat es diesem Einsatz zugestimmt. Das ist natürlich verfassungswidrig. Demokratische Medien würden den Hinweisen auf dieses Verbrechen nachgehen. Aber auf diese Idee käme die TAGESSCHAU nie und nimmer. Wie in der klassischen Mafia unterliegt der Einsatz von Auftragskillern einem eisernen Schweigen. Aber Ähnlichkeiten mit krimineller Realität sind rein zufällig und nicht beabsichtigt. 
Eingabe nach § 13 NDR-Staatsvertrag: : Deutsche Soldaten in Syrien
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
ein Vorteil unserer kritischen Programmbegleitung und der vielen daraus resultierenden Programmbeschwerden besteht darin, dass unser Publikum und wir einen nachhaltigen Eindruck davon bekommen, wie opportunistisch ARD-aktuell seine Informationsquellen nutzt, und wie skrupellos die Redaktion das Informationsbedürfnis der Gebührenzahler mißachtet.
Etwa 50 bundesdeutsche Soldaten seien in der nordsyrischen Stadt Manbij in der Provinz Aleppo verdeckt im Einsatz, teilte die in England ansässige "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ (SOHR) mit, davon seien 20 Soldaten als Militärberater tätig.
Berlin hatte diese Meldungen dementiert.
Die Regierung in Damaskus verurteilte die Anwesenheit französischer und deutscher Spezialkräfte in den Gebieten Ain al-Arab und Manbij und erklärte, dass es für einen derartigen Einsatz   keine Rechtfertigung gebe. Diese Präsenz fremder Truppen stelle zudem eine klare Verletzung der Souveränität des Landes dar, fügte die syrische Nachrichtenagentur SANA am 15. Juni unter Berufung auf eine Quelle im Außenministerium hinzu. 
 
Üblicherweise verbreitet ARD-aktuell Meldungen der obskuren „Beobachtungsstelle" unabhängig vom Wahrheitsgehalt. Das alleinige Auswahl-Kriterium der Redaktion besteht ersichtlich darin, ob eine Meldung die Position der krampfhaft verharmlosten Rebellen/Terroristen stützt oder ob sie der syrischen Regierung bzw. deren russischen Verbündeten schadet.
Selbst offenkundige Falschinformationen verbreitet ARD-aktuell und wäscht dabei mit der Anmerkung "die Meldungen sind nicht überprüfbar“ die Hände in Unschuld. Es ist die längst salonfähig gemachte Methode, sich der eigenen journalistischen Verantwortung zu entziehen. Und der anpasserische NDR-Rundfunkrat duldet diese Form der Schein-Objektivität.
In dem hier angesprochenen Fall ist die Nachricht der SOHR, deutsche Soldaten seien an den Kämpfen beteiligt, glatt unterdrückt worden, obwohl eine weitere Quelle, nämlich die syrische Nachrichtenagentur SANA, sie bestätigte. Bei zwei unterschiedlichen – hier sogar politisch konträr orientierten – Quellen hätte die Meldung nach journalistischen Grundsätzen und auch den ARD-aktuell-Gepflogenheiten gemäß auf jeden Fall gesendet werden müssen, auch wenn die Bundeswehr als „beschuldigte" Partei die Anwesenheit der Soldaten dementierte.
Informationen über Einsätze des Sonderkommandos Spezialkräfte, KSK, hat die Truppe übrigens noch nie preisgegeben, die Herrschaften morden im Geheimen. Was Dementis aus dem Hause v.d.Leyen wert sind, ist seit Bekanntwerden der eigenmächtigen, unter Führung eines Bundeswehr-Obersten in der Ost-Ukraine gescheiterten Spionageaktion klar, die das Berliner Kriegsministerium fälschlich als OSZE-Militärbeobachtermission ausgegeben hatte. Bei dieser Lüge blieb die Ministerin trotz des offiziellen Widerspruchs der OSZE. Die Information von einer neuen verdeckten Bundeswehroperation im syrischen Kriegsgebiet – ohne Beteiligung des Parlaments und unter Bruch des Völkerrechts sowie des Grundgesetzes – hätte in jedem Fall höchsten Nachrichtenwert gehabt - für eine seriös arbeitende Redaktion. Für Dr. Gniffkes Qualitätsjournalisten offenkundig nicht. 
 
Die gaben sich mit dem Bundeswehr-Dementi zufrieden. Das macht den Eindruck völliger Abhängigkeit der Redaktion von den Darstellungsbedürfnissen der Bundesregierung. Berlin hat natürlich Interesse daran, eine derart brisante Geschichte nicht bekannt werden zu lassen und macht die Schotten dicht. Folgerichtig lässt auch Dr. Gniffke seine Qualitätsjournalisten schweigen.
Nach unserer Auffassung liegt ein Fall von Nachrichten-Unterdrückung vor und damit ein massiver Verstoß gegen die Programm-Richtlinien.
 
Mit höflichem Gruß
 
F. Klinkhammer und V. Bräutigam
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#2
BILD berichtete bereits vor einem halben Jahr von der Option:
http://www.bild.de/politik/inland/syrien....bild.html

Demnach WÄRE ein KSK-Einsatz als rettungseinsatz parlamentarisch gedeckt. Von abgeschossenen Piloten aber ist nichts bekannt.

Es gibt noch eine weitere rechtliche Konstruktion, die der modernen Variante einer Fremdenlegion, also unter anderer Flagge:
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/38...utschland/

Natürlich ist diese Form des Ausleihens von Truppen ebenso illegal.
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