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Rubikon.News
IDEOLOGIEKRITIK
Die Herrschaftstechnik
Die gesellschaftliche Opposition soll durch den Antisemitismusvorwurf gespalten, mundtot gemacht und unterworfen werden.
29.11.2018 von Bernhard Trautvetter

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DER BULLSHIT DER WOCHE
Laptops zum Frühstück
Statt gegen Armut vorzugehen, digitalisiert der Staat nun die Schulen und Bildung im Land.
01.12.2018 von Ullrich Mies

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(01.12.2018, 15:21)Stafford schrieb: DER BULLSHIT DER WOCHE
Laptops zum Frühstück
Statt gegen Armut vorzugehen, digitalisiert der Staat nun die Schulen und Bildung im Land.
01.12.2018 von Ullrich Mies
 Und um in den Genuss der Gelder für die Digitalisierung unserer Schulen zu kommen ( noch weniger echte Bildung) , muss auch nochmal eben das Grundgesetz geändert werden !
https://www.sueddeutsche.de/bildung/koop...-1.4231792


"Vier Länder haben angekündigt, der Grundgesetzänderung bei der für den 14. Dezember geplanten Abstimmung im Bundesrat nicht zuzustimmen: Baden-Württemberg, Bayern, Schleswig-Holstein und Hessen. Sachsen und Nordrhein-Westfalen sind noch unentschlossen. Da für eine Änderung des Grundgesetzes eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist, könnte der Digitalpakt also doch noch platzen. Er soll bereits zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Der Bund würde Länder und Kommunen über fünf Jahre verteilt mit mehr als fünf Milliarden Euro bei der Digitalisierung der Schulen unterstützen.

Den Bundestag hat die Reform ohne Probleme passiert, dort wandte sich lediglich die AfD gegen die Grundgesetzänderung. Alle anderen Fraktionen waren dafür. 580 Abgeordnete stimmten für den Schritt, 87 dagegen, 3 enthielten sich.

Auch deshalb sieht nicht nur die Union ein Fallen des Kooperationsverbots zunehmend kritisch. Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist dagegen. Für seine Haltung zur geplanten Reform der Bildungsfinanzierung in Deutschland hat er im heimischen Landtag jedoch harsche Kritik geerntet. Die beiden Oppositionsfraktionen von SPD und FDP forderten Kretschmann am Mittwoch auf, die vorgesehene Grundgesetzänderung im Bundesrat nicht zu blockieren.

Hingegen erhielt Kretschmann Unterstützung von den grün-schwarzen Regierungsfraktionen und auch von der AfD, die allesamt vor einer steigenden Einflussnahme des Bundes auf die Bildungspolitik der Bundesländer warnten. Zwar hält auch Kretschmann die finanzielle Unterstützung des Bundes grundsätzlich für nötig. Er strebt aber an, dass die Bundesländer einen höheren Anteil aus den gemeinsamen Steuern mit dem Bund bekommen.

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sagte, es sei fatal, wenn die Landesregierung aus verfassungsrechtlich vorgeschobenen Gründen die Schüler und die Schulen bei der Digitalisierung im Stich lasse. Er warf Kretschmann vor, Schreckensbilder an die Wand zu malen. "Bildung ist Sache des Landes und wird auch Sache der Länder bleiben." Es wachse das Bewusstsein, dass die Länder und die Kommunen mit der Finanzierung der Digitalisierung der Schulen überfordert seien. Stoch erinnerte daran, dass Kretschmann für seine Position selbst in der eigenen Bundespartei und Bundestagsfraktion keine Mehrheit hat.
FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte, mit der geplanten Grundgesetzänderung werde festgelegt, dass das Geld vom Bund tatsächlich in die Bildung fließe. Die Länder könnten das Geld dann nicht einfach in andere Bereiche stecken - und das sei richtig so. Kompetenzverluste der Länder gingen damit nicht einher.

"Wehret den Anfängen", warnt Kultusministerin Eisenmann

Kretschmann hingegen fürchtet einen Frontalangriff auf die föderale Struktur in Deutschland. "Es sind Ihre Kompetenzen als Landesparlamentarier, um die es hier geht", sagte er. "Es geht darum, dass die Länder nicht einfach zu Verwaltungsprovinzen des Bundes degradiert werden." Hinzu komme, dass es sich bei den vom Bund versprochenen Geldern nur um eine Anschubfinanzierung handele. In drei bis fünf Jahren stünden die Länder wieder alleine mit der Mammutaufgabe der Digitalisierung an den Schulen da. Auch Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) befürchtete eine stärkere Einflussnahme des Bundes. Jetzt müsse gelten: "Wehret den Anfängen."
CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart sagte, die vom Bund angekündigten Gelder rechtfertigten keinen Teilausverkauf der wichtigsten Länderzuständigkeit. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sagte: "Wir wollen nicht, dass Baden-Württemberg ein Verwaltungsdepartement nach französischem Vorbild wird." Ähnlich sieht das der AfD-Abgeordnete Rüdiger Klos. Der Bund halte den Ländern eine vergiftete Pille hin. "Wenn sie da reinschnappen, hängen sie am Angelhaken des Bundes."



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DIE STAATSFEINDE
Wer gegen den Terrorismus, die Angriffskriege und Regime-Changes durch die USA Partei ergreift, wird selbst zum Terroristen erklärt.
06.12.2018 von Jochen Mitschka

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DER KAMPF UM UNSERE KÖPFE
Die Massenmedien manipulieren und steuern unser Denken, um Widerstand gegen Krieg und Sozialabbau unmöglich zu machen.
08.12.2018 von Daniele Ganser

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Gezielte Zersetzung
Die von den Eliten organisierten gesellschaftlichen Spaltungen dienen der Herrschaftssicherung. Schon vor mehr als 250 Jahren drückte der große schottische Philosoph David Hume seine Verwunderung über die Leichtigkeit aus, mit der eine Minderheit von Besitzenden über die Mehrheit der Nichtbesitzenden herrschen kann. Nur durch Beherrschung der Meinung könne es, Hume zufolge, zu einer solchen Situation kommen. Diese Einsicht hat bis heute nichts an Gültigkeit verloren. Denn demokratische Gesellschaftsformen sind für die tatsächlichen Zentren der Macht nur akzeptabel, wenn sie sich so gestalten lassen, dass sie für die Machtausübenden risikofrei sind.....

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Gladio 2.0
Wenn Gelbwesten unseren Weißwesten zu viele Schwierigkeiten bereiten, verkommt der Weihnachtsmarkt zum Schützenfest.

> https://www.rubikon.news/artikel/gladio-2-0

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Die Terror-Profiteure
Dank der kontinuierlichen Verbreitung von Angst und Propaganda wurde die Sicherheitsindustrie zu einem der profitabelsten Wirtschaftsbereiche der Welt.
19.12.2018 von Elias Davidsson

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Mord an der Wahrheit

Die Mainstream-Medien führen einen Krieg gegen die Meinungsfreiheit.


Die Mainstream-Medien führen einen Krieg gegen die Meinungsfreiheit.
von Rubikons Weltredaktion
 
Beinahe täglich werden alternative Medien unter Beschuss genommen — und das nicht nur von führenden Politikern, sondern auch von etablierten, vermeintlich „seriösen“ Medien. Dabei verraten nicht nur die New York Times oder die BBC ihre selbst gesetzten Verpflichtungen gegenüber der „Wahrheit“, indem sie völkerrechtswidrige Kriege unterstützen und zugleich alternative Medien der Propaganda bezichtigen. Mit zahlreichen Bespielen belegt Shane Quinn diese zunehmenden Angriffe auf die Meinungsfreiheit.
Die Mainstream-Medien ermorden die Meinungsfreiheit
von Shane Quinn
Anfang 2017 gab die New York Times den folgenden neuen Leitsatz bekannt: „Die Wahrheit ist heute wichtiger als je zuvor.“ Damit hat sie sich ein scheinbar edles, doch möglicherweise strittiges Motto auf die Fahnen geschrieben, wenn man die jüngste Vergangenheit der Zeitung näher betrachtet. Zwei Experten für Völkerrecht, Howard Friel und Richard Falk, haben nach der Irak-Invasion von 2003 ein Buch mit dem Titel „The Record of the Paper: How the New York Times Misreports US Foreign Policy“ veröffentlicht, zu dem bisher kaum Rezensionen erschienen.
Friel und Falk haben sich aufgrund der Bedeutung dieser Zeitung auf die Times konzentriert. Die Autoren heben hervor, dass die Begriffe „Völkerrecht“ und „UN-Charta“ in 70 Times-Leitartikeln zum Irak – im Zeitraum vom 11. September 2001 bis zum 20. März 2003 – kein einziges Mal vorkommen. Die „Wahrheit“ schien nicht besonders „wichtig“ zu sein, denn die Times sah der Zerstörung des Irak stillschweigend zu.
Das auf die amerikanische Öffentlichkeit gerichtete Trommelfeuer der Propaganda war so stark, dass 69 Prozent der Bevölkerung glaubten, Saddam Hussein sei in die Anschläge vom 11. September „persönlich verwickelt“ gewesen. Das ist ein erheblicher Manipulationserfolg. Die Umfrageergebnisse müssen dem irakischen Diktator, einem vergessenen ehemaligen Verbündeten der USA, völlig neu gewesen sein.
Warum Hussein es auf sich nehmen sollte, einen Überraschungsangriff ausgerechnet gegen die USA zu veranlassen, sei dahin gestellt. Vielleicht, falls er einen Todeswunsch gehabt hat, doch spätere Ereignisse zeigten, dass er kein selbstmörderischer Typ war.
Muster der Mainstream-Berichterstattung......

weiter > https://www.rubikon.news/artikel/mord-an-der-wahrheit

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Gefährlicher Wahn
Das Verhalten der NATO zeigt alle Anzeichen einer schweren psychischen Störung.
15.01.2019 von Jochen Mitschka

Stellen wir uns vor, die NATO wäre eine Person. Würden Sie ihr Ihren Haustürschlüssel und eine Waffe anvertrauen, damit sie Sie schützt? Jochen Mitschka untersucht auf Grundlage eines Artikels auf ZeroHedge die psychischen Defekte der NATO und zieht daraus die nötige Schlussfolgerung über die Mitgliedschaft Deutschlands.
Machen wir uns nichts vor. Die EU hängt am Gängelband der NATO. Interessenten wird zunächst erklärt, dass Voraussetzung für den Beitritt die „Harmonisierung der Sicherheitspolitik“ wäre, idealerweise ein NATO-Beitritt. Die wirtschaftlichen Vorteile der EU werden als Köder benutzt, während das Opfer dann am Haken der NATO hängt und so nicht nur hinsichtlich der Wirtschaftspolitik, sondern auch der Sicherheitspolitik einen großen Teil seiner Souveränität verliert.
Und wenn das Land dann glaubt, doch eigene Wege gehen zu können, verhängt die EU Sanktionen und Besucher aus den USA kommen dann zu Besuch, wie Professor Werner Weidenfeld bei Beckmann offenbarte, und „dann kommt Geheimdienstmaterial auf den Tisch, das belastet‚ entweder Ihr macht mit oder …‘“ (1).
Nun will die Bundesrepublik Deutschland also ihren Rüstungsetat auf 2 Prozent des Bruttosozialproduktes erhöhen, „weil es so versprochen wurde“. Damit werden ihre Rüstungsausgaben in etwa die gleiche Höhe erreichen wie die des Riesenlands Russland, das außerdem die zweitgrößte Atommacht ist und von feindlichen Militärbasen eingekreist wurde.
Aber damit ist wohl kaum beabsichtigt, „ein Versprechen“ einzulösen, sondern das deutsche Establishment erwartet, dadurch bei sinkendem Stern USA eine größere, miniimperialistische militärische Rolle in der Welt spielen zu können. Was natürlich ein vollkommen rückwärtsgewandter Ansatz ist, den aber Rüstungsindustrie und Kriegslobbyisten schon immer pflegen und vorantreiben. Diese Bundeswehr hat nichts mehr mit „Landesverteidigung“ zu tun, sondern will weltweit bei Krisen eine militärische Rolle spielen, weil sich die Elite des Landes daraus Vorteile, Macht und Einfluss verspricht. Die Alternative zu dieser fehlgeleiteten Politik darzustellen ist nicht Inhalt dieses Artikels.....

weiter > https://www.rubikon.news/artikel/gefahrlicher-wahn

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