Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Änderung § 80 StGB vom 01.01.2017 § 80 (aufgehoben)
#11
(05.01.2017, 15:07)ralf schrieb: Halbe Wahrheiten der Mainstreammedien zum „Angriffskrieg“ und der Streichung des § 80 im Strafgesetzbuch

Zitat:03. Januar 2017 (Kommentar von Niki Vogt) Ohne viel Aufmerksamkeit und ganz am Rande erfährt die deutsche Bevölkerung, daß der Paragraph 80 des deutschen Strafgesetzbuches ab dem 01. Januar 2017 entfallen ist. Dabei handelt es sich um die Strafbarkeit eines Angriffskrieges:

...

Interessant ist das, was in diesem Video gesagt wird, vor Allem ab Min. 10:00:
https://www.youtube.com/watch?v=kJVEtJieXKI
(Sollte man vielleicht sichern)

Klar bricht Völkerrecht nationales Recht, aber: Wieviele Angriffskriege sind schon begonnen worden, ohne dass daraus Konsequenzen erfolgt sind? Ich erinnere mich da z.B. an den Irakkrieg...
Antworten
#12
Klar bricht Völkerrecht nationales Recht, aber: Wieviele Angriffskriege sind schon begonnen worden, ohne dass daraus Konsequenzen erfolgt sind? Ich erinnere mich da z.B. an den Irakkrieg...
[/quote]


Eben. Und genau deshalb ändert sich m.E. rein gar nichts an der aktuellen Rechtslage.

Weil gerade der Irakkrieg von 2003 angesprochen wurde: Damals gab es den § 80 StGB, Deutschland hat sich an dem Angriffskrieg beteiligt und es geschah: nichts.

Na jedenfalls fast nichts. Trotz Anzeigen, die aber die Bundesanwaltschaft (wen wundert es) mit fragwürdigen Argumenten niedergebügelt hat.
Ihr wisst schon genug.
Ich auch.
Nicht an Wissen mangelt es uns.
Was fehlt, ist der Mut, begreifen zu wollen, was wir wissen und daraus die Konsequenzen zu ziehen.
Sven Lindqvist
Antworten


Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste