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Rechtsanwältin Beate Bahner aus Heidelberg
#11
Der Dünnschiss der Rechtsanwältin



Oh, da habe ich viele Vorwürfe bekommen.
Ich hatte doch vorgestern etwas kritisch darüber geschrieben, dass eine Rechtsanwältin die Corona-Maßnahmen mit Grundrechtsverletzungen in Verbindung bringt und vor das Bundesverfassungsgericht damit wollte. Vor allem hatte ich geschrieben, dass Artikel 20 kein Widerstandsrecht gegen einzelne Grundrechtsverletzungen hergibt, kann nicht mehr machen, was er will, sondern an die Abschaffung der Rechtsordnung und den Umstand gebunden ist, dass andere Abhilfe nicht möglich ist. Das vor dem Bundesverfassungsgericht einzuklagen ist ein Widerspruch in sich, denn bekäme man Hilfe vom Bundesverfassungsgericht, wäre das ja eine mögliche Abhilfe. Es müsste also schon darauf hinauslaufen, dass man das auch das Bundesverfassungsgericht als solches sabotiert und außer Funktion setzt (was ich allerdings damit, wie man die Genderprofessoren Susanne Baer da reinschleuste, schon erfüllt gesehen habe, denn die ist die fleischgewordene Verfassungssabotage – in Bezug auf Corona sehe ich das jetzt aber nicht).
Dass ich mich zu Artikel 20 und dazu geäußert habe, dass ich in den Corona-Maßnahmen keine Grundlage für ein Widerstandsrecht sehe, haben mir eine Reihe von Leuten ziemlich übel genommen und mir das auch an den Kopf geworfen. Die Dame hat einige Fans und Anhänger, besonders seit dieser Kapriole.
Ob ich denn ihr 19-seitiges Pamphlet nicht gelesen hätte. Nein. Wie auch, die Webseite war ja down. (Das wäre meines Erachtens ein wichtiger und zu beleuchtender Punkt gewesen, denn es hieß ja, die Polizei habe das veranlasst, aber darüber schien sich niemand aufzuregen.) Inzwischen ist die Webseite wieder oben, und weil mir mehrere Leute das 19-Seitige Pamphlet geschickt und verlangt hatten, ich möge es lesen um Erleuchtung zu erlangen, hole ich das jetzt nach, was versäumt zu haben man mir so harsch vorwarf.
Leute, das hättet Ihr nicht tun sollen, wenn Euch an der Dame was liegt. Denn nachdem ich das gelesen habe, packe ich die Schöpfkelle zwei Nummern größer aus.
Es heißt übrigens, dass sie nach dem Scheitern ihrer Verfassungsbeschwerde – genauer gesagt des Eilantrages – ihre Anwaltszulassung zurückgegeben hat.
Das ist auch besser so.
Denn das Bundesverfassungsgericht hat ihren Antrag nicht aus verfassungsrechtlichen Gründen, wie bei diesem anderen Antrag, sondern aus formalen Gründen zurückgewiesen. Man kann nämlich (und das gilt für alle anderen Gerichtsverfahren genauso) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes bis zur Entscheidung in der Hauptsache immer nur das regeln lassen, was Inhalt des Hauptstreites ist, und nicht irgendwas anderes. Weil die Verfassungsbeschwerde aber auf die in Art. 93 GG (insbesondere Nummer 4a) genannten Fälle beschränkt ist, kann man Verfassungsbeschwerde nicht auf alles, oder was einem gerade wichtig erscheint, sondern nur auf diese Fälle hin erheben. Und folglich auch die einstweilige Anordnung/Verfügung nur diesbezüglich beantragen. Und sie hat etwas beantragt, was sie mit einer Verfassungsbeschwerde nicht verfolgen kann. Das geht ganz einfach nicht. Und die Feststellung, dass der Bestand gefährdet sei, damit sie ihr Widerstandsrecht ausüben kann, ist nichts, was man einklagen kann. Zwar benennt dieser Artikel 93 Nr. 4a auch explizit den Artikel 20 Nr. 4, aber er setzt voraus, dass man in diesem Recht verletzt worden ist (oder es behauptet). Da kann man hinterher klagen. Man kann nicht einklagen, dass man vom Bundesverfassungsgericht grünes Licht bekommt um künftige Widerstandshandlungen durchzuführen. Das Bundesverfassungsgericht stellt legal keine Lizenzen aus, gegen geltendes Recht zu verstoßen (auch wenn sie manchmal faktisch tun und danach stinken).
Außerdem rügt das Bundesverfassungsgericht, dass nicht ausreichend vorgetragen wurde. Das steht eigentlich in jedem Buch über das Verfahren der Verfassungsbeschwerde, dass man die einstweilige Anordnung auf zwei Arten beantragen kann: Erstens zusammen mit oder nach der Verfassungsbeschwerde, damit das Gericht weiß, worum es geht und wie die Hauptbeschwerde aussieht. Oder wenn es wirklich pressiert, dann auch vorher, den sogenannten „isolierten Antrag”, aber zumindest mit der Darlegung, was man mit der Beschwerde verfolgen will und dass das zulässig und begründet wäre (also quasi so eine Kurzvorausschau der Beschwerde). Beides hat sie anscheinend nicht getan.
Und wenn mandirekt zum Bundesverfassungsgericht geht ohne vorher bei den Fachgerichten gewesen zu sein, ohne Rechtswegserschöpfung, muss man das auch besonders begründen. Hat sie wohl auch nicht getan.
Das sind rein formale Fehler. Handwerkliche Fehler.
Und weil mich einige angurkten, wie ich mir Kritik an der Anwältin erlauben könnte, ob ich vielleicht über ein heimliches Jura-Studium und Berufserfahrung verfügte, die mich in die Lage versetzten, eine Juristin zu kritisieren. Nein. Ich habe nicht Jura studiert. Gewisse Berufserfahrung schon, aber die würde man hier nicht anerkennen. Nee, das hat einen ganz anderen Grund. Ich habe damals für die Verfassungsbeschwerde und die Beantragung einer einstweiligen Anordnung Bücher darüber gekauft, was dabei zu beachten ist, und die vorher gelesen. Da stand das drin.
Oder beispielsweise, dass man darzulegen hat, dass man selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen ist. Das sind so die Basics. Die einfachsten Anforderungen. Weil es verfassungsrechtlich keine Empörungs- oder PR-Beschwerden gibt. Steht da auch drin. Und wenn ich mich jetzt richtig erinnere (müsste ich aber nochmal nachschauen), sogar im Merkzettel des BVerfG zur Verfassungsbeschwerde für Laien. Sogar das hat sie falsch gemacht.
So schrieb mir jemand

Danke
für den erhellenden Beitrag “Komische Rechtsanwältin”!
Es gibt wohl kaum ein Beispiel, welches klarer Ihre absolute Selbstüberschätzung zeigt.
Es sei denn, Sie haben eine bisher nicht veröffentlichte solide juristische Ausbildung und einige Jahre Berufspraxis auf dem Gebiet.
Ansonsten wüsste ich nicht, woher Sie Ihre Selbstgewissheit nehmen, die verschiedenen Grundgesetzparagraphen kontextfrei und abschließend bewerten zu können.
Chapeau!
In einer Welt wie dieser scheinen Informatiker wirklich zentrale Experten zu sein. Zumindest manche.

Berufspraxis habe ich tatsächlich. Ansonsten bin ich des Lesens mächtig und habe Tausende von Urteilen gelesen. Und damit schon öfters Leute mit „solider juristischer Ausbildung” nassgemacht. Deren Wissen ist nach dem Studium erfahrungsgemäß nämlich häufig verdammt dünn, und nicht selten selbst das von „Staatsrechtslehrern”.

weiterhttps://www.danisch.de/blog/2020/04/11/d...anwaeltin/

dazu:

Nicht alle Tassen im Schrank
Auf der Webseite der von so vielen zur Ikone erklärten Rechtsanwältin findet man übrigens gerade deren Corona-Auferstehungs-Verordnung, und ihre Anwaltszulassung will sie nun doch wieder behalten.

Seltsame Leute suchen sich manche als Leitkuh aus.
https://www.danisch.de/blog/2020/04/11/n...m-schrank/
 
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#12
https://soundcloud.com/user-948040119/ra...ARV-yx1TX8

Sprachnachricht von Beate Bahner. Sie wurde von der Polizei in die Psychiatrie Heidelberg gebracht vorübergehend. Sie schildert was passiert ist.
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#13
Nach Aufruf zu Corona-Demo
Heidelberger Anwältin 
in psychiatrischer Einrichtung (Update)
Bundesverfassungsgericht hatte zuvor Klage gegen Corona-Verordnung abgewiesen

Heidelberg. (rie/jola) Die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner, die gegen die Corona-Verordnungen klagt, wurde am Sonntagabend in eine psychiatrische Einrichtung gebracht. "Sie hat einen sehr verwirrten Eindruck gemacht", begründete ein Polizeisprecher das Vorgehen gegenüber der RNZ.
Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag Bahners abgewiesen. Das Gericht sollte die Corona-Verordnungen aller Bundesländer außer Vollzug setzen, da sie "geeignet sind, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung nach Art. 20 GG zu gefährden".  Die von Bahner für Ostersamstag angekündigte Demonstration gegen die Verordnungen hätte daher aus Sicht der Klägerin nicht verboten werden dürfen.
Das Bundesverfassungsgericht stellte jedoch fest, dass der Antrag unzulässig ist. Zuerst seien andere Gerichte – in diesem Fall das Verwaltungsgericht – zuständig. Zudem sei Bahner nicht persönlich von allen Verordnungen in ihren Rechten betroffen – eine so "breite" Verfassungsbeschwerde sei daher unzulässig. 
Am Samstag hatte die Rechtsanwältin auf ihrer Webseite eine "Auferstehungsverordnung" veröffentlicht und den Shutdown für beendet erklärt. Der letzte Eintrag auf der Webpräsenz stammt von Ostersonntag, 12. April.
Update: 13. April 2020, 20.15 Uhr

Von Daniel Bräuer
Der Aufruf zu einer Demonstration gegen die bundesweiten Corona-Schutzmaßnahmen hat für eine Heidelberger Anwältin ein Nachspiel: Der Staatsschutz der Heidelberger Kriminalpolizei ermittelt gegen die Juristin wegen Aufrufs zu einer Straftat, wie Polizei und die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten.
Offenbar handelt es sich um die Medizinrechtlerin Beate Bahner. Sie hatte vor einigen Tagen eine Verfassungsklage gegen die Corona-Verordnung des Landes angekündigt. Mit Datum von Dienstag erschien auf ihrer Homepage ein 19-seitiger Text, in dem sie den Schritt mit markigen Worten begründet. Darin warnt Bahner vor der "Verfolgung Unschuldiger" und fordert die "sofortige Beendigung der Tyrannei." Zum Abschluss ruft sie dazu auf, bundesweit zum gleichen Zeitpunkt gegen die Maßnahmen zu demonstrieren. Der Aufruf, der schon auf verschwörungstheoretischen Portalen kursiert, gipfelt in den Worten: "Coronoia 2020 – Nie wieder mit uns. Wir stehen heute auf!", gefolgt von dem Hinweis, die Demos korrekt anzumelden.
Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft betonte, laufen die Ermittlungen noch; ein solcher Aufruf könnte strafbar sein. Hintergrund: Laut Infektionsschutzgesetz (IfSG) drohen bis zu zwei Jahre Haft, wenn sich jemand über eine Anordnung nach Paragraf 28 des Gesetzes hinwegsetzt. Dieser sieht vor, dass Behörden bei Krankheitsausbrüchen Veranstaltungen oder Ansammlungen verbieten können. Der Demoaufruf könnte damit ein "öffentlicher Aufruf zu einer Straftat" sein. Der Aufruf war nicht nur im Internet erschienen, sondern auch per E-Mail verschickt worden – mit einigen Staatsanwaltschaften im Verteiler. Außerdem zeigte mindestens ein Bürger die Autorin an.
Die Heidelberger Behörde wollte am Mittwoch nicht bestätigen, dass sich die Ermittlung gegen Bahner richtet. Auch sie selbst reagierte auf RNZ-Anfrage nicht.
Bahner argumentiert, dass das IfSG nur Beschränkungen für Erkrankte erlaube. Selbst Juristen, die Einzelaspekte der Krisenbekämpfung kritisch sehen, geben ihrer Klage wenig Chancen. "Der Wortlaut des Gesetzes ist nicht ideal", sagt etwa Sebastian Graf von Kielmansegg von der Uni Kiel. "Aber er deckt eine Menge ab."
Auch das Bundesverfassungsgericht hat im Eilverfahren Klagen gegen die Kontaktverbote abgewiesen. Das heißt: Der Schaden wäre größer, wenn die Maßnahmen vorerst aufgehoben werden und sie sich bei gründlicher Prüfung als zulässig herausstellen, als im umgekehrten Fall. "Die Gefahren für Leib und Leben wiegen hier schwerer als die Einschränkungen der persönlichen Freiheit", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss...............

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelber...08747.html
 
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#14
Corona-Update zum 14. April: Anwältin Bahner in Psychiatrie
Am Samstag hatte die Rechtsanwältin auf ihrer Webseite eine „Auferstehungsverordnung“ veröffentlicht und den Shutdown für beendet erklärt. Der letzte Eintrag auf der Webpräsenz stammt von Ostersonntag, 12. April. Wie TE erfuhr wurde Bahner am Abend wegen auffälligen Verhaltens in Heidelberg aufgegriffen. Eine derartige Maßnahme ist nur wegen „akuter und erheblicher“ Eigen- oder Fremdgefährdung rechtlich möglich. Nähere Umstände will die Polizei erst am Dienstag bekanntgeben, wie TE auf Anfrage erfuhr, wegen der „Brisanz“ der Angelegenheit. Tatsächlich wurden von Kritikern sofort Parallelen zu dem Vorhaben der sächsischen SPD-Landesministerin (früher SED) Petra Köpping gezogen, die in den psychiatrischen Kliniken Betten für Quarantäne-Brecher reservieren ließ und erst nach massiver Kritik darauf verzichtet hat.
 
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#15
Shutdown beenden“   leicht gemacht:
In wenigen Schritten zurück zur Freiheit
Kleine Anleitung von Beate Bahner
Ostersonntag, den 12. April 2020, 19 Uhr
 
Steh auf und schüttle Dich.
Schüttle Dich nochmal – und zwar richtig!
Dann geh ins Bad und nimm eine lange heiße Dusche. Beende Deine Dusche mit einem Wechsel von heiß und kalt und nochmals heiß und kalt. Das tut Dir gut und stärkt Dich enorm, insbesondere für die nächste Grippewelle – und die kommt bestimmt, wie jedes Jahr!
Kuschle Dich jetzt in Deinen Bademantel und setz Dich gemütlich hin. Hol Dir zuvor eine große Tasse starken Kaffee oder Tee, oder trinke einen richtig guten Wein. Ausnahmsweise darf es sogar ein ordentlicher Schnaps sein, auch der wirkt bei großen Schocks.
Denn Du hast einen Schock und Du bist noch immer in der größten Schockstarre, die Du je erlebt hast. Daher musst auch Du Dich davon ein paar Tage, vielleicht sogar einige Wochen gut erholen. Weil Du nämlich gerade aus dem unglaublichsten Horrorfilm kommst, den Du je gesehen hast.
Du hast auch deshalb eine Schockstarre, weil Du wahrscheinlich sowieso nie Horrorfilme siehst und Dich mit Horror also einfach nicht auskennst. So ging es mir doch auch noch bis vor zwei Wochen! Ich lese auch keine „Verschwörungsbücher“ und ähnliches, man will sich ja schließlich bei seinem oft anstrengenden Alltag nicht zusätzlich belasten. Daher wissen wir alle hier in Deutschland (abgesehen von unseren hochbetagten Eltern und Mitbürgern) gar nicht, was Horror überhaupt ist. Denn seit fast 75 Jahren leben wir hier - auf diesem ganz wunderbaren und kostbaren Planeten – und insbesondere hier in Europa und in Deutschland in einer gut funktionierenden Gesellschaft und haben alles, was wir zum Leben brauchen. Vor allem können wir unser Leben so gestalten, wie wir es mögen, nämlich frei und selbstbestimmt und so wunderbar vielfältig und bunt!  
Da ist es schon völlig klar, dass Dich der Horrorfilm, den Du gerade gesehen hast, in Schockstarre versetzt. Aber jetzt endlich ist dieser Film vorbei und Du musst jetzt wirklich dringend raus an die frische Luft und Sonne tanken. (Sonnenschutz nicht vergessen, es wird hoffentlich schön am Ostermontag!)
Aber rufe zuerst Deine besten Freunde an, oder Deine Familie, oder Deine lieben Nachbarn. Das braucht Ihr alle jetzt dringend, denn Ihr alle wart im selben Horrorfilm dabei – und zwar höchstpersönlich und aktiv! Wir alle haben denselben Film gesehen, auch wenn manche diesen Film im Moment gar nicht so schrecklich fanden, einige fanden den Film sogar richtig gut und wünschen sich eine Fortsetzung.
Triff Dich daher heute nur mit Gleichgesinnten, die wie Du auch keine Horrorfilme mögen. Die anderen kommen später sicher gerne dazu und wir werden uns darüber freuen.
Packe zuvor einen tollen Picknickkorb und tue die allerbesten Dinge rein, die Du vorrätig hast. Nimm auch eine Rolle Klopapier mit, denn Euer Picknick wird im Freien stattfinden. Vielleicht habt Ihr aber sogar Glück, und die Bars, Cafes, Restaurants und öffentlichen Einrichtungen in Euren Städten und Gemeinden machen schon am Ostermontag wieder auf!
Sucht Euch für Euer Picknick den allerschönsten Platz, den Ihr finden könnt, auch wenn Ihr nicht die einzigen dort seid. In diesem Fall rutscht einfach alle ganz eng zusammen und teilt Euch die leckeren Sachen, die Ihr mitgebracht habt.
Und dann esst und trinkt gemeinsam, erzählt Euch die besten Witze, seid albern und lacht wie verrückt miteinander! Das ist das beste Mittel gegen Schockstarre!
Und dann fallt Euch alle in die Arme und haltet Euch fest - ganz lange, ganz fest. Wir brauchen das jetzt dringend, denn die meisten von uns hat dieser Horrorfilm zutiefst erschüttert und entsetzt.
Und dann esst und trinkt einfach weiter und lacht und tanzt und singt den ganzen Tag und die ganze Nacht und die nächsten Wochen und Monate und Jahre – und überhaupt sooft Ihr könnt!
Seid wieder unbeschwert und fröhlich wie noch im März, und schmiedet dann Pläne für Euer weiteres Leben. Und redet ganz viel miteinander darüber, wie wir alle, Du und ich, jede und jeder von uns, unsere schöne Welt ab sofort noch besser machen können! Und dann stehen wir auf, gehen raus und packen es wirklich an!
Und genießen dabei unsere wunderbare Freiheit, allein und gemeinsam! Denn sie ist wirklich das allerhöchste Gut, das wir Menschen und auch die Tiere hier auf Erden haben! Feiern wir daher – heute am Ostermontag – alle gemeinsam unsere Auferstehung! Feiern wir dies heute und feiern wir dies für den Rest unseres Lebens!
 
Und falls Ihr mögt, dann sehen und hören wir uns gerne wieder, allerdings frühestens im Mai. Denn ich mache jetzt mal meinen eigenen „Shutdown“, um mich ein paar Wochen zu erholen. Es ist nämlich ein weiterer Schock, wenn man plötzlich merkt, dass der lauteste Polizeihelikopter aller Zeiten hinter einem selbst her ist. Es kann also schon ein Weilchen dauern, bis ich keine Angst mehr habe vor Helikoptergeräuschen. Daher werde ich jetzt auch keine Emails mehr beantworten und auch nicht ans Telefon gehen und auch keine neuen Mandate annehmen. Ich weiß, dass Ihr das gut versteht und respektiert, vielen Dank an Euch alle!
Und wenn ich wieder fit bin, dann mache ich erst mal das, wozu Ihr in den letzten Wochen genug Zeit hattet: Wohnung aufräumen, Keller ausmisten – und schließlich auch mein eigenes Leben neu sortieren. Und ich höre auf mit rauchen. J
Und dann ist in ein paar Wochen auch bei mir endlich wieder „alles Corona“!
Alles wird wieder gut. Und hoffentlich sogar noch viel besser! Es wird vielleicht das beste Jahrhundert sein, in dem die Menschen je gelebt haben: Weil wir jetzt – nach diesem Horrorfilm - alle wissen, was wirklich wichtig ist und was wirklich zählt. Deshalb freue ich mich auf diese Zeit und werde doch nicht nach Schweden auswandern. Wir sehen uns also bald wieder! Bis dahin grüße ich Euch ganz herzlich,
Eure Beate Bahner
 P.S. Ach ja, und noch was: Bleibt künftig wachsam und schützt Euch mit allen Mitteln gegen die wahren und schlimmsten und grauenvollsten Killerviren in dieser Welt! Ihr seid jetzt wirklich geimpft dagegen - und hoffentlich für den Rest Eures Lebens immun!

http://www.beatebahner.de/index.html
 
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#16
Rechtsanwältin Beate Bahner in Psychiatrie gesperrt. Telefonmitschnitt



 
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#17
(14.04.2020, 07:09)Rundumblick schrieb: Rechtsanwältin Beate Bahner in Psychiatrie gesperrt. Telefonmitschnitt




Lulu sagte:
14. April 2020 um 00:07
Backup gibt es hier:
https://workupload.com/file/syW8t6VuEfx

Sowas wird nicht gelöscht!
Immerhin muß man den Clowns lassen, daß sie gut angefüttert haben.
Eine Frage bleibt dennoch im Raum: Waren es rote oder blaue Clowns?
Nach unseren Erfahrungen kann man wohl davon ausgehen: Je länger das Vid auf Youtube verfügbar ist, umso falscher wird es.
 
Antworten
#18
Nach Aufruf zu Corona-Demo


Heidelberger Anwältin 
in psychiatrischer Einrichtung (Update)

Bundesverfassungsgericht hatte zuvor Klage gegen Corona-Verordnung abgewiesen


Heidelberg. (rie/jola) Die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner, die gegen die Corona-Verordnungen klagt, wurde am Sonntagabend in eine psychiatrische Einrichtung gebracht. "Sie hat einen sehr verwirrten Eindruck gemacht", begründete ein Polizeisprecher das Vorgehen gegenüber der RNZ.

Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag Bahners abgewiesen. Das Gericht sollte die Corona-Verordnungen aller Bundesländer außer Vollzug setzen, da sie "geeignet sind, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung nach Art. 20 GG zu gefährden".  Die von Bahner für Ostersamstag angekündigte Demonstration gegen die Verordnungen hätte daher aus Sicht der Klägerin nicht verboten werden dürfen.

Das Bundesverfassungsgericht stellte jedoch fest, dass der Antrag unzulässig ist. Zuerst seien andere Gerichte – in diesem Fall das Verwaltungsgericht – zuständig. Zudem sei Bahner nicht persönlich von allen Verordnungen in ihren Rechten betroffen – eine so "breite" Verfassungsbeschwerde sei daher unzulässig.

Am Samstag hatte die Rechtsanwältin auf ihrer Webseite eine "Auferstehungsverordnung" veröffentlicht und den Shutdown für beendet erklärt. Der letzte Eintrag auf der Webpräsenz stammt von Ostersonntag, 12. April.

(...)


https://www.rnz.de/nachrichten/heidelber...08747.html


("Nicht zweckdienlich" verhalten. - "Sie hat einen sehr verwirrten Eindruck gemacht." - Ab in die Klapse. Persönlich und beruflich kaputt gemacht, innerhalb weniger Tage. Noch Fragen?)
Antworten
#19
Zeugen riefen Polizei  

Polizei bringt "Coronoia"-Anwältin Bahner in die Psychiatrie

Die als "Coronoia"-Anwältin bekannt gewordene Heidelberger Juristin Beate Bahner ist in die Psychiatrie gebracht worden. Sie selbst sagt offenbar in einer Tondatei, sie fühle sich dort zumindest sicher.
Kurz nach einem von ihr angekündigten Rückzug aus der Öffentlichkeit ist die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner gegen ihren Willen in eine psychiatrische Einrichtung gebracht worden. Zuvor hatte sie offenbar fremd- oder eigengefährdendes Verhalten gezeigt. 
Bahner war in den vergangenen Tagen mit einem Aufruf zu bundesweiten Demonstrationen und einem Eilantrag für die Aufhebung aller Corona-Schutzmaßnahmen bekannt geworden. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Antrag aus diversen Gründen für unzulässig erklärt.
Bahner hatte daraufhin geschrieben, es sei ihr "leider nicht gelungen, (...) die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland (...) vor dem schlimmsten weltweiten Angriff und der blitzschnellen Etablierung der menschenverachtendsten Tyrannei zu retten, die die Welt jemals gesehen hat."
Beate Bahner stoppte Auto und bat um Hilfe
Am Sonntagabend um 19 Uhr hatte sie auf ihrer Internetseite ein Statement veröffentlicht, in dem sie ankündigte, sich zunächst für einige Wochen eine Auszeit zu nehmen. Kurz danach hielt sie auf der Straße Autofahrer an und bat sie, die Polizei zu rufen.
In einer Tondatei, die sie offenbar ihrer Schwester gesendet hatte und die auf Telegram veröffentlicht wurde, heißt es: Sie sei auf die Straße gerannt, weil sie sich durch zwei mutmaßliche Killer vor ihrer Tür bedroht gefühlt habe. Sie habe die Insassen eines Autos um Hilfe gebeten. 
Beamten bestätigten am Montagabend auf Anfrage beim Polizeipräsidium Mannheim, die Frau habe einen "sehr verwirrten Eindruck" gemacht. Zuerst hatte die Rhein-Neckar-Zeitung darüber berichtet.
In der Sprachnachricht schilderte die Anwältin, sie sei mit Handschellen gefesselt in eine psychiatrische Einrichtung gebracht worden. Nach dem Gespräch mit einer Ärztin habe sie die Nacht als einzige Patientin in einer Isolierstation verbracht. Am Sonntag habe sie dann ein Zimmer mit Bad und ihr Handy erhalten sowie Bücher gebracht bekommen. Sie sage außerdem, sie sei dort in Sicherheit "vor ganz dunklen Mächten", Besuche seien nicht möglich. 
Der Staatsschutz ermittelt gegen die Anwältin wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten. Sie hatte dazu aufgefordert, die Corona-Regeln nicht mehr zu beachten. Außerdem rief sie zu bundesweiten Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen auf. Ihre Internetseite war zeitweise abgeschaltet worden.

https://www.t-online.de/nachrichten/deut...trie-.html
 
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#20
Corona-Update zum 14. April: Anwältin Bahner in Psychiatrie

(...)

Folgephänomene

Die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner, die gegen die Corona-Verordnungen klagte, wurde am Sonntagabend in eine psychiatrische Einrichtung gebracht. „Sie hat einen sehr verwirrten Eindruck gemacht“, begründete ein Polizeisprecher das Vorgehen gegenüber der RNZ.

Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag Bahners abgewiesen: das Gericht sollte die Corona-Verordnungen aller Bundesländer außer Vollzug setzen, da sie „geeignet sind, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung nach Art. 20 GG zu gefährden“. Die von Bahner für Ostersamstag angekündigte Demonstration gegen die Verordnungen hätte daher aus Sicht der Klägerin nicht verboten werden dürfen.

Das Bundesverfassungsgericht stellte jedoch fest, dass der Antrag unzulässig ist.

Am Samstag hatte die Rechtsanwältin auf ihrer Webseite eine „Auferstehungsverordnung“ veröffentlicht und den Shutdown für beendet erklärt. Der letzte Eintrag auf der Webpräsenz stammt von Ostersonntag, 12. April. Ihre Einträge wirkten zuletzt verzweifelt und unsachlich. Wie TE erfuhr, wurde Bahner am Abend wegen auffälligen Verhaltens in Heidelberg aufgegriffen. Eine derartige Maßnahme ist nur wegen „akuter und erheblicher“ Eigen- oder Fremdgefährdung rechtlich zulässig. Nähere Umstände will die Polizei erst am Dienstag bekanntgeben, wie TE auf Anfrage erfuhr, wegen der „Brisanz“ der Angelegenheit. TE wird darüber berichten und das Vorgehen hinterfragen. Von Kritikern wurden sofort Parallelen zu dem Vorhaben der sächsischen SPD-Landesministerin (früher SED) Petra Köpping gezogen, die in den psychiatrischen Kliniken Betten für Quarantäne-Brecher reservieren ließ und erst nach massiver Kritik darauf verzichtet hat.

 (...)

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-s...ychiatrie/
Antworten


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