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Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Druckversion

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RE: Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Rundumblick - 15.04.2021

Digitaler Impfpass soll noch vor den Sommerferien kommen

Die Menschen in Deutschland sollen noch vor den Sommerferien den vollständigen Impfschutz unkompliziert durch eine Smartphone-App nachweisen können. Durch den fälschungssicheren Beweis, dass sie vollständig geimpft sind, dürfen sie wieder bestimmte Grundrechte in Anspruch nehmen.  Weiterlesen auf berliner-zeitung.de


RE: Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Rundumblick - 23.04.2021

Immunitätsausweis ohne klare Gültigkeitsdauer

23. April 2021 Harald Neuber

Digitaler Impfpass kommt bis Ende Juni. Wie lange er gilt und Grundrechte sichert, kann das Gesundheitsministerium aber nicht sagen
Das Bundesgesundheitsministerium hält ungeachtet einer entgegengesetzten Einschätzung des Deutschen Ethikrates und trotz fehlender wissenschaftlicher Erkenntnisse über die Wirkdauer von Impfungen gegen das neuartige Corona-Virus Sars-CoV-2 an der Einführung eines digitalen Impfausweises fest, dessen Inhabers bestimmte Grundrechte zurückerhalten sollen.
In dem Dokument können nach Angaben des Ministeriums zentrale Informationen wie Impfzeitpunkt und Impfstoff digital gespeichert werden; betreffen würde das auch die in der EU zugelassenen Corona-Impfungen. Während das Vorhaben eines solchen Immunitätsausweises vorangetrieben wird, versucht das Gesundheitsressort unter Leitung von Jens Spahn (CDU) Aussagen zur Wirkdauer der Corona-Impfungen zu umschiffen.
Man gehe aktuell davon aus, dass ein digitaler Impfpass "zum Ende des zweiten Quartals 2021 bereitgestellt werden kann", heißt es in Fragen und Antworten des Ministeriums zum Thema. In dem Online-Interview vom 18. März haben sich die ministerialen Fachleute eine zentrale Frage aber nicht gestellt: Wie lange die zugelassenen Corona-Impfungen wirken und – in Konsequenz – wie lange ein Corona-Impfnachweis Gültigkeit haben wird.
Gestellt hat diese Frage der Linken-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte Achim Kessler – und bekam diese Woche immerhin eine klare Antwort:
Derzeit kann allerdings noch keine gesicherte Aussage zum möglichen Zeitpunkt einer Abschwächung der Immunität bzw. zum Wiederauftreten von Infektiösität (sic!) nach einer COVID-19-Impfung getroffen werden. Hierzu liegen dem Robert-Koch-Institut derzeit noch keine ausreichenden wissenschaftlichen Daten vor.
Gesundheitsministerium am 20.04.2021 auf Nachfrage des Abgeordneten Kessler
Freiheiten für Geimpfte – nur wie lange?
Das bedeutet konkret: Das Gesundheitsministerium will in den nächsten neun Wochen – bis Ende Juni – Immunitätsausweise einführen, mit denen vollständig Geimpfte bestimmte Freiheiten zurückbekommen sollen, kann aber nicht sagen, wie lange diese Personengruppe die zurückgewonnenen Freiheiten genießen kann. Dabei ist dieses Thema von erheblicher Bedeutung, denn in den selbstgestellten "Fragen" und selbstgegebenen "Antworten zum digitalen Impfnachweis" heißt es explizit:
Mittlerweile hat die Europäische Kommission auch einen Verordnungsentwurf zur Regelung eines EU-weiten Anerkennungsrahmens für (digitale) Zertifikate für Impfungen, Tests und für Personen mit COVID-19-Heilstatus vorgelegt, um die Reisefreizügigkeit zu erleichtern.
Im Ministerium scheint man sich der mangelhaften wissenschaftlichen Erkenntnis und der daraus resultierenden fehlenden Rechtssicherheit für künftige Inhaber eines digitalen Impfpasses im Klaren zu sein.
Denn während das Gesundheitsressort in der Antwort auf die parlamentarische Frage des Abgeordneten Kessler das Problem eingestand, wich die Pressestelle einer entsprechenden Anfrage von Telepolis inhaltlich aus. Auf die Anfrage nach der Gültigkeitsdauer "entsprechender Ausweise deutscher Behörden und/oder der EU nach Impfung" sandte das Ministerium lediglich kopierten Passagen aus den "Fragen und Antworten zum digitalen Impfnachweis", ohne auf das konkrete Thema einzugehen.
Der Deutsche Ethikrat hatte sich im vergangenen September gegen die Einführung eines Nachweises zur Immunität gegen Sars-CoV-2 "zum jetzigen Zeitpunkt" ausgesprochen. Der "aktuelle naturwissenschaftlich-medizinische Sachstand" spreche nach Auffassung aller Ratsmitglieder dagegen, heißt es in einer damaligen Stellungnahme. Anfang April dann erneuerte Gesundheitsminister Spahn einen entsprechenden Vorstoß in einem Interview mit der BILD am Sonntag.
Seine Position stütze er dabei auf "eine Auswertung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse durch das Robert-Koch-Institut". Tatsächlich hatte der Chef des ministeriumsnahen Instituts, Lothar Wieler, lediglich eine zweiseitige Kurzeinschätzung verfasst. Darin verwies Wieler unter anderem auf eine israelische Kohortenstudie zur sogenannten sterilen Immunität, also der Weitergabe des Erregers durch Geimpfte. Dieses zwölfseitige Papier ging allerdings nur auf das Vakzin BTN162b2 von Biontech und Pfizer ein und war zum Zeitpunkt der Einschätzung noch nicht in einem üblichen Peer-Review-Verfahren bestätigt worden.
Damit ist klar: Der Immunitätsausweis wird kommen, ohne dass die Wirkung der Impfungen auf die Virusübertragung gesichert oder die Wirkdauer Vakzine bekannt sind.....

> https://www.heise.de/tp/features/Immunitaetsausweis-ohne-klare-Gueltigkeitsdauer-6026609.html


RE: Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Rundumblick - 27.04.2021

Freiheiten für Geimpfte

Bei dieser zentralen Impf-Frage hinkt Deutschland wieder hinterher
Wenn Geimpfte künftig mehr Freiheiten wahrnehmen können, wird die Frage nach einem fälschungssicheren Nachweis drängender. Das gelbe Impfbuch dürfte nicht ausreichen. Es gibt zwei Alternativen – doch die haben beide einen Halen
Erwin Schneider wird sich genau anschauen, was Bund und Länder auf dem Impfgipfel am Montagnachmittag diskutiert haben. Denn am Ende müssen Kommunalpolitiker wie der CSU-Landrat des Kreises Altötting umsetzen, was auf den Ministerpräsidentenkonferenzen entschieden wurde. Für die Landeschefs und die Kanzlerin dürfte aber umgekehrt die Konferenz, in der Schneider fast zeitgleich zum Berliner Impfgipfel in Altötting steckte, nicht weniger spannend sein.
Denn dort wurde an der nächsten Stufe des digitalen Impfpasses gearbeitet. Ohne den wird es schwer, den Überblick über die Impfkampagne zu bewahren. Und noch schwerer, dafür zu sorgen, dass Geimpfte und Genesene wieder ihre Grundrechte wahrnehmen können. Genau darüber wird derzeit heftig diskutiert.
Der Landrat hat nicht nur als erster und fast einziger Kommunalpolitiker einen digitalen Impfpass in seinem Landkreis eingeführt. Er demonstrierte den Vertretern des IT-Konzerns IBM und des Digital-Start-ups Ubrich auch vor Ort, wie sein regionaler Impfnachweis funktioniert und ankommt. Denn die beiden Unternehmen arbeiten im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums an der digitalen Variante für ganz Deutschland....

mehr > https://www.welt.de/politik/deutschland/article230677433/Rechte-von-Geimpften-Wenn-der-gelbe-Impfpass-nicht-ausreicht.html


RE: Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Rundumblick - 01.05.2021

Normalising the abnormal: From ‘We’re not planning Covid passports’ to ‘They may be needed long term’ in 3 easy months 

It’s now being suggested that Covid vaccine passports may be needed for the long term in the UK, just three months after the vaccines minister explicitly denied there were any plans to introduce vaccine passports.
There is nothing more permanent than a temporary government programme, the old saying goes, but in light of the past 13 months, we should actually update that to “there is nothing more permanent than a temporary government programme which the government denies it is planning to introduce in the first place.”
The UK government didn’t want to do lockdown in March 2020, or so we were led to believe. The truth, as I highlighted previously, was that the government had already struck a £119-million contract with a major US advertising company urging people to ‘Stay Home, Stay Safe’ a full three weeks earlier....

mehr https://www.rt.com/op-ed/522633-uk-covid-vaccine-passports/


RE: Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Rundumblick - 05.05.2021

Bundesregierung warnt vor Verwenden gefälschter Impfpässe

16.08 Uhr: Die Bundesregierung hat die Bürger davor gewarnt, sich gefälschte Impfpässe zu beschaffen, um so vorzeitig in den Genuss von Erleichterungen etwa bei Kontaktbegrenzungen oder bei Urlaubsreisen zu kommen. Dies sei kein Kavaliersdelikt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in der Bundespressekonferenz. "Wer so etwas tut, gefährdet die Gesundheit anderer Menschen. Das ist das eine. Er macht sich aber auch strafbar. Das ist ganz klar eine nach dem Strafgesetzbuch strafbewehrte Urkundenfälschung. Und strafbare Handlungen werden verfolgt."
Es gebe immer ein Missbrauchsrisiko, sagte Seibert weiter. Deshalb wolle die Bundesregierung den digitalen Weg gehen. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums ist geplant, dass der Impfnachweis sowohl auf der Corona-Warn-App wie auch auf einer Extra-App digital gespeichert werden kann. Dies soll in der zweiten Hälfte des laufenden Quartals möglich werden. Die Menschen erhielten dann unmittelbar beim Impfen einen QR-Code, den sie mit ihrem Smartphone scannen könnten. Wer bereits jetzt geimpft sei, könne den Nachweis aus dem Impfpass vom Arzt oder Apotheker übertragen lassen.

> https://www.morgenpost.de/vermischtes/article232205083/corona-news-liveblog-aktuelle-rki-zahlen-deutschland-merkel-biontech.html


RE: Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Rundumblick - 10.05.2021

ET: „Digitalen Impfpass nicht akzeptieren“ - Ex-Pfizer Vizepräsident warnt: „Impfpässe ermöglichen vollständige Kontrolle über die Menschen“
Der britische Wissenschaftler Dr. Mike Yeadon rät, den Impfpass auf keinen Fall zu akzeptieren. Er befürchtet folgenschwere Konsequenzen.
Er ist nicht irgendein Forscher. Dr. Mike Yeadon war 17 Jahre lang Chefwissenschaftler und Vizepräsident beim Pharmariesen Pfizer. Der 60-jährige Brite war als Allergie- und Atemwegsforscher tätig und ist Mitbegründer eines erfolgreichen Biotech-Unternehmens, das er an den Schweizer Pharmahersteller Novartis verkaufte.


RE: Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Rundumblick - 31.05.2021

Exclusive: UK vaccine passport plans to be scrapped
There will be no legal requirement to show Covid jab status at large events, as ministers go cool on proposals
> https://www.telegraph.co.uk/politics/2021/05/30/uk-vaccine-passport-plans-scrapped/


RE: Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Rundumblick - 03.06.2021

3. Juni 2021 um 20:43
Kein Impfpass im Vereinigten Königreich: Regierung schreddert entsprechende Pläne
„Die Kommission ist zwischenzeitlich zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Impfpass im Vereinigten Königreich keine Zukunft hat. Eine Regelung, vergleichbar der in Deutschland, nach der ein Impfpass, ein Nachweis eines negativen PCR-Tests oder ein negativer Antigen-Test notwendig sind, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu können, ist damit im Vereinigten Königreich definitiv vom Tisch, wie der gewöhnlich sehr gute informierte Telegraph gestern Abend berichtet hat. Ein Mitglied der Kommission wird mit den Worten zitiert: It is not going to happen … It has been killed already”“.
https://sciencefiles.org/2021/05/31/kein-impfpass-im-vereinigten-konigreich-regierung-schreddert-entsprechende-plane/


RE: Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Rundumblick - 08.06.2021

Mehr als eine Million Bürger haben bereits ein EU-Impfzertifikat erhalten
12.05 Uhr: Mehr als eine Million Bürger in der Europäischen Union verfügen bereits über ein digitales EU-Impfzertifikat. Dies sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders während der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am Dienstag. Der Impfpass werde "es den EU-Bürgern leichter machen, ihr Grundrecht auf Freizügigkeit wahrzunehmen" und sei ein „praktisches Instrument", um sicheres Reisen im Sommer zu ermöglichen.
Die elektronische Plattform für die Überprüfung von Impfzertifikaten soll am 1. Juli an den Start gehen. Sie soll neben Angaben zu Impfungen auch Informationen über Tests oder überstandene Corona-Infektionen enthalten. Mitgliedstaaten können schon jetzt Zertifikate ausstellen. In Deutschland laufen seit Ende Mai Feldtests mit dem digitalen EU-Nachweis in einigen Impfzentren.

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article232473985/corona-news-rki-zahlen-inzidenz-deutschland-impfung-hausaerzte.html


RE: Corona/Covid 19 - Immunitätsausweis/Impfausweis/Reisepapiere - Rundumblick - 15.07.2021

Datenschützer Zeger: 3G und „Grüner Pass“ sind grundrechtswidrig und Einstieg in Social Scoring

in einer Pressekonferenz der Initiative für evidenzbasierte Corona Info mit dem prominenten Datenschützer Hans Zeger wurde gegen die 3G-Regelungen als massive Verletzung von Grundrechten und Datenschutzgesetzen kritisiert. Vorgestellt wurde auch das Volksbegehren gegen die Corona Willkür in Österreich, wie es sie nur in wenigen anderen Ländern gibt.
Dr. Hans Zeger von der Arge Datenschutz sieht die 3-G-Regelung kritisch:
„Jegliche Art von Contact Tracing oder digitaler Überwachung mittels Grünem Pass usw ist ein Einstieg in die Scoring Ökonomie. Die Politik hat sich aus medizinischen Fragen herauszuhalten.”
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erlaubt Datenverarbeitungen wie beim Corona Pass nur, wenn sie geeignet, erforderlich und angemessen sind. Keines der drei Kriterien trifft auf den nationalen Corona-Pass zu. Mit Impfung, Maske, Hygiene und Tests kann sich jeder nach eigenen Vorstellungen schützen oder auch nicht. Eine staatliche Überwachung ist nicht erforderlich. Der nationale Corona-Pass, wie er jetzt gestaltet ist, beschränkt massiv die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit sowie die Möglichkeiten am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Würde jedes unvernünftige Verhalten in Österreich reglementiert, dann wäre Österreich ein einziges Freiluftgefängnis.
Rund ein Drittel der ÖsterreicherInnen wollen sich – aus welchen Gründen auch immer – nicht gegen Corona impfen lassen. Ungefähr gleich viele lehnen es als gesunde Menschen ab, sich ständig testen zu lassen. Sie werden – zunehmend – durch Covid-Verordnungen (Grüner Pass, 3 G) vom sozialen und beruflichen Leben ausgegrenzt. Mittlerweile kann sich jede/r ÖsterreicherIn impfen lassen und sich somit subjektiv schützen.
Einstieg in die Scoring-Ökonomie
Schon Anfang Mai argumentierte die ARGE DATEN, dass mit Impfung, FFP2- Masken, den Abstands- und Hygieneregeln jeder individuell entscheiden kann, wie er sich vor Corona schützt (oder auch nicht). Würde jedes unvernünftige Verhalten in Österreich reglementiert, dann wäre Österreich ein einziges Freiluftgefängnis. Gerade die FFP2-Masken und die Impfungen stellen einen Game-Changer im Kampf gegen Corona dar. Zwei Monate später übernimmt Bundeskanzler Kurz praktisch wortwörtlich die Argumentationslinie der ARGE DATEN, freilich ohne Mut zu den notwendigen grundrechtlichen Konsequenzen.....

mehr https://tkp.at/2021/07/15/datenschuetzer-zeger-3g-und-gruener-pass-sind-grundrechtswidrig-und-einstieg-in-social-scoring/