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Normale Version: SPD - Richtungswechsel und mehr
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Reaktionen auf die SPD: Zwischen Schrecken und Erlösung
Die mediale Aufregung ist groß. Und die Art und Weise, wie über die Abstimmung innerhalb der SPD über ihren neuen Parteivorsitz berichtet wird, hat den Charakter eines schweren Indizes. Noch am Vorabend, am Black Friday des Konsumterrors, der den Zeitgeist sehr gut umschreibt, wurde noch über Radiowellen ein deutlicher Vorsprung des unterlegenen Kandidatenpaares Geywitz/Scholz behauptet. Woher derartige Prognosen kommen, weiß niemand. Oder doch? Jedenfalls erweisen sich diese Meldungen als so etwas wie eine vage Hoffnung derer, die es mit dem Status Quo haben.......
„Wir bereiten uns auf Neuwahlen vor - oder den Zerfall der CDU“

Nach dem gestrigen Sieg von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken im SPD-Mitgliederentscheid haben sich inzwischen nicht nur Sozialdemokraten, sondern Politiker aller größeren Parteien zu Ergebnis geäußert. Einer der überschriftentauglichsten Kommentare kam dabei vom FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Er sagte der Welt am Sonntag, seine Partei bereite sich jetzt "auf Neuwahlen vor" - oder auf "den Zerfall der CDU, wenn sie den weiteren zu erwartenden Forderungen der Sozialdemokraten nachgeben". Für den stellvertretende FDP-Fraktionsvize Michael Theurer sind Neuwahlen aber nicht die einzige Option.
“It’s time for Real Change”

Die SPD Mitglieder haben entschieden. Das Ergebnis ist überraschend und lässt die Chance auf einen Kurswechsel wieder ein Stück größer werden. Das Ergebnis zeigt auch, dass die Unbeliebtheit von Olaf Scholz eben nicht bloß ein Mythos ist. Er war von allen Funktionären der alten Riege immer derjenige mit den schlechtesten Ergebnissen bei internen Wahlen. Entscheidender als der Wechsel an der Spitze der SPD ist aber, ob das geschlagene Partei-Establishment einer möglichen neuen Linie nun auch folgt. Daran bestehen nach wie vor berechtigte Zweifel, wie das Affentheater in der Bundestagsfraktion zu Beginn der letzten Woche gezeigt
Parteienstaat Deutschland – beherrscht, gelähmt, geplündert
Nach Union und Grünen demonstriert jetzt die SPD dass sie nicht reformierbar ist und Politik immer mehr zur Diätenbeschaffung verkommt. Deutschland wird immer mehr zum Parteienstaat und seiner unqualifizierten Funktionäre.....
Es quält sich
SPD: Schauspiel eines Niedergangs und kein Neuanfang für Deutschland
Noch sind Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nicht zur Pärchen-Spitze der... mehr »
Kein GroKo-Ende Die SPD-Spitze sagt die Revolte wieder ab

Die designierten SPD-Chefs hatten sich als GroKo-Kritiker hervorgetan. Jetzt knicken sie ein. Im Leitantrag für den Parteitag steht nichts mehr von Nachverhandlungen
Die SPD-Spitze bekennt sich zur großen Koalition und will auf dem Bundesparteitag in Berlin nicht über ein Aus abstimmen lassen. Der unter Mitwirkung der künftigen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erarbeitete Leitantrag für den am Freitag beginnenden Parteitag ist sehr moderat ausgefallen. Zunächst hatten die beiden Kritiker der großen Koalition für einen Bruch mit der „Weiter-so“-Politik geworben.
Aber nun ist nicht mehr von Nachverhandlungen mit CDU/CSU über den Koalitionsvertrag die Rede. Stattdessen sollen die 600 Delegierten die Spitze nur zu „Gesprächen“ mit der Union über vier Themenfelder beauftragen – aber ohne feste Fristen für Ergebnisse.
Gefordert werden in dem Entwurf des Leitantrags Schritte zu einem existenzsichernden Mindestlohn (und nicht mehr konkret 12 Euro, wie es Walter-Borjans/Esken wollten) sowie mehr sozialer Ausgleich beim Klimaschutz. Zudem müsse das Ziel von 65 Prozent Erneuerbarer Energien bis 2030 klar gesetzlich verankert werden.......

weiter > https://www.tagesspiegel.de/politik/kein...97334.html
PM schreibt:

6. Dezember 2019 um 09:09

Gestern erst hatten wir die gekauften Gewerkschaften.

Heute liefert der Leichenberg … (die teutonische Antwort auf Paris)

[Bild: rqeoi4zm.png]

Während der Hoffmann noch krampfhaft argumentiert (Rentenalter rauf = Rentensenkung = „Stabilisierung“), erspart sich der Chemiefritze das Blabla gleich ganz.
Bitte nicht rütteln, wir liegen grad so bequem auf unseren Pöstchen.
Die Ironie an diesem Gequake der Sumpfratten – Die neuen Ratten streunen schon am Rand herum und deren Schwänze werden vor Neid immer grüner. Sieht der Plebs erst die nächste Steuerkeule, droht Magersucht.
8. Dezember 2019 um 16:25
 
Wer sich das Ergebnis Lachnummer-Show der Spezialdemokraten ansehen will, kann es hier tun:
SPD-Parteitagsbeschlüsse
Schuldenbremse weg, Vermögensteuer her

https://www.tagesschau.de/inland/spd-bes...e-103.html
Typisch für die Tröte ist natürlich die Überschrift.
Da ist erstmal klar, daß den Schafen Überschuldung und Enteignung droht.
Den Rest schaffen die Spezialdemokraten dicke selbst.
Kostprobe des schwammigen Abgangs:
„Hartz IV: Die Grundsicherung soll – geht es nach dem Willen der SPD – künftig Bürgergeld heißen. In einem ersten Schritt soll ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt werden: Die Jobcenter sollen die monatlichen Leistungen nicht stärker als um 30 Prozent kürzen.“
30% vom Existenzminimum ist OK!
Wußte noch garnicht, daß Gerichtsurteile durch einen Parteitag verifiziert werden müssen.
Man lernt halt nie aus.
Macht nur weiter, ihr Luschen.
Nach TE auch ARD-„Kontrast“, „BILD“ und Focus
Bespitzeln, mobben, feuern. Wie SPD-Vorsitzende Esken Mitarbeiter behandelt
Zehn Tage nach TE (TE vom 2. Dezember 2019) greifen auch das ARD-Magazin... mehr »

Wenn das stimmt, was ARD/Berlin/Kontraste über SPD-Saskia Esken da so bringt, dann hat die SPD genau das bekommen, was sie verdient hat. [Nachtrag] Weiterlesen »
Steinhoefel@Steinhoefel
4 Std.
Walter-Borjans macht Hehlergeschäfte mit Steuer-CDs, Esken macht sich mit Datenausspähung strafbar. Und die Justizministerin plant einen Generalschlüssel für die Passworte aller Bürger.

Ist das schon organisierte Kriminalität?
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